Für Deutsche Bahn: Brüssel genehmigt Millionenhilfen

Brüssel hat die Millionen-Staatshilfen für die Deutsche Bahn genehmigt. 215 Millionen Euro sollen das Unternehmen für Corona-Verluste entschädigen.

Ein DB-Mitarbeiter putzt ein Schild in Dortmund - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Wegen Corona hat die Deutsche Bahn im Frühling 2020 grosse Verluste gemacht.
Nun soll sie dafür vom Staat 215 Millionen Euro Entschädigung erhalten.
Die Hilfen wurden am Mittwochmorgen von der EU-Kommission genehmigt.

Die EU-Kommission hat Millionenhilfen für die Deutsche Bahn (DB) genehmigt. Die Staatshilfe im Umfang von 215 Millionen Euro sei mit den EU-Vorschriften vereinbar. Dies erklärten die europäischen Wettbewerbshüter am Mittwoch in Brüssel.

Das Geld soll die DB für Verluste entschädigen, die drei Tochtergesellschaften im Frühjahr 2020 wegen der Corona-Kontaktbeschränkungen verbucht hatten.

Die drei Bahn-Töchter DB Netz, DB Energie und DB Station & Service mussten demnach starke Ausfälle hinnehmen. Die Corona-Auflagen wirkten sich auf den Güter- wie Personenverkehr auswirkten.

Staatliche Subventionen in EU verboten

Staatliche Subventionen sind in der EU eigentlich verboten, weil sie den Wettbewerb verzerren.

Die Kommission genehmigte die Hilfen unter einer Ausnahmebestimmung. Danach sind den Mitgliedstaaten Beihilfen für Unternehmen oder Wirtschaftszweige erlaubt, wenn sie zum Ausgleich von Schäden durch «aussergewöhnliche Ereignisse» dienen.