«Europa lernt aus Fehlern der Vergangenheit»

Ursula von der Leyen ist erfreut über die Beschlüsse des EU-Gipfels. Sie ist der Ansicht, dass die EU aus den Fehlern der Vergangenheit lernt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Einigung in der EU auf das jüngste Fiskal-Paket in einem Gastbeitrag durchweg als Stärke des Bündnisses. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/AP/Stephanie Lecocq

Das Wichtigste in Kürze

Ursula von der Leyen sagt, dass Europa aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat.
Dass 27 Länder gemeinsam in Aufbau und Zukunft investieren sieht sie als grosse Stärke.
Die EU-Staaten hatten vergangene Woche ein Finanzpaket von 1,8 Billionen Euro geschnürt.

Die Einigung des EU-Gipfels auf ein Haushalts- und Finanzpaket zeigt, dass Europa aus den Fehlern der Vergangenheit lernt. Dies nach Ansicht von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die Politikerin schrieb am Mittwoch einen Gastbeitrag im «Handelsblatt».

Gemeinsam ist man stark

«Früher kamen nur die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten», hiess es.

Heutzutage wüsste man hingegen, «dass wir alle nur dann wieder auf die Beine kommen, wenn wir uns gegenseitig aufhelfen. Deshalb fliessen die Mittel hauptsächlich als Zuschüsse an die Mitgliedstaaten.»

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten vergangene Woche ein Finanzpaket in Höhe von 1,8 Billionen Euro geschnürt. 1074 Milliarden Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen. Weitere 750 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Krise.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gratulieren sich mit einem Ellenbogen-Stoss. - dpa-infocom GmbH

390 Milliarden Euro aus dem schuldenfinanzierten Coronavirus-Aufbauplan sollen als nicht zurückzahlbare Zuschüsse an die EU-Staaten gehen. Die Schulden sollen von allen EU-Staaten jahrzehntelang über den gemeinsamen EU-Haushalt zurückgezahlt werden.

Gemeinsam in Zukunft investieren

Von der Leyen schrieb nun: «Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte.» Die Antwort sei jedoch einfach. «Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt.» Jeder Euro, der in einem Land investiert werde, werde in das Gemeinwohl investiert.

Sie empfinde es zudem nicht als Schwäche, dass der EU-Gipfel mehr als vier Tage gedauert habe. «Ich sehe das Ergebnis als kraftvolles Signal für die einzigartige Stärke Europas», betonte von der Leyen. «Nirgendwo sonst würden 27 Länder auch nur darüber reden, mitten in einer Krise gemeinsam in Aufbau und Zukunft zu investieren.»