EU erwägt Sanktionen gegen Kambodscha und Myanmar
Die Europäische Union droht Kambodscha und Myanmar mit Sanktionen. Grund sind die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in den südostasiatischen Ländern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU erwägt Sanktionen gegen Kambodscha und Myanmar.
- Wegen Menschenrechtsverletzungen sollen die Länder vom EU-Binnenmarkt verbannt werden.
Den südostasiatischen Ländern Kambodscha und Myanmar droht wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen der Verlust des zollfreien Zugangs zum EU-Binnenmarkt. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigte am Freitag an, ein Verfahren einzuleiten, das Kambodscha seine derzeitigen Sonderrechte beim Warenexport entziehen würde.
In Myanmar soll zunächst noch einmal eine Expertenkommission die Lage beurteilen. Danach sei es aber sehr wahrscheinlich, dass auch Myanmar ausgeschlossen werde, teilte Malmström am Rande eines EU-Ministertreffens in Innsbruck mit.
Kambodscha und Myanmar dürfen wie etliche andere sehr arme Länder derzeit zollfrei Waren in die EU einführen. Grundlage ist eine Regelung zur Wirtschaftsförderung, die den Namen «Everything but arms» (Alles ausser Waffen) trägt. Sie kann aber ausgesetzt werden, wenn Länder in grundlegenden Bereichen gegen EU-Standards verstossen.
In Kambodscha befürchtet die EU derzeit, dass das Land nach dem Verbot der wichtigsten Oppositionspartei auf dem Weg zu einem Ein-Parteien-Staat ist. Das überwiegend buddhistische Myanmar steht wegen der Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya stark in der Kritik.
