Deutscher Aussenminister: Gefahr von Konfrontation in Ostsee real
Der Ostseeraum hat sich nach Ansicht des deutschen Aussenministers Johann Wadephul zu einem gefährlichen geopolitischen Hotspot entwickelt.
«Dies ist eine Zone, in der die Gefahr einer militärischen Konfrontation real ist, eine Zone, in der Russlands hybride Aktivitäten unseren Frieden und unsere Sicherheit untergraben», sagte der Christdemokrat zum Start der «Kiel Security Conference». Die Ostsee habe sich zu einer Schlüsselregion für die Sicherheit Europas entwickelt.
Bei der Sicherheitskonferenz sprechen politische Entscheidungsträger, führende Militärs und Experten über die veränderte Lage im Ostseeraum. Daran nahm zum Start neben Wadephul auch Lettlands Aussenministerin Baiba Braze teil. Beide richteten den Blick auch auf die sogenannte russische Schattenflotte.
Hybride Operationen
Schiffe würden ihre Anker werfen, um unter Wasser Daten- und Energiekabel zu beschädigen, sagte Wadephul. Russische Kriegsschiffe verhielten sich aggressiv, russische Flugzeuge verletzten den Nato-Luftraum. Frachter stünden im Verdacht, als Plattformen für den Einsatz ziviler Truppen zu dienen.
«Diese hybriden Operationen und militärischen Provokationen sind gefährlich und sie folgen einem Muster: Ihr Ziel ist es, unsere Gesellschaften zu destabilisieren und unsere Reaktionsfähigkeit auf die Probe zu stellen», sagte Wadephul. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei die strategische Bedeutung des Ostseeraums bewusst. Deshalb sei eine starke und flexible militärische Präsenz dort wichtig.
Deutschland werde helfen, jeden Quadratmeter des Nato-Territoriums zu verteidigen, sagte Wadephul. Deshalb sei das Land bereit, nicht nur 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung, sondern weitere 1,5 Prozent für Infrastruktur und Cybersicherheit auszugeben. Zuletzt lag die deutsche Quote bei etwa 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Zahl hybrider Attacken gestiegen
Lettlands Aussenministerin Braze betonte, Wunschdenken sei keine gute Strategie im Umgang mit Sicherheits- und Verteidigungsbedrohungen. Die Zahl hybrider Attacken sei zuletzt stark angestiegen. Der Ostseeraum sei in das Zentrum der russischen Aktivitäten gerückt. «Wenn in der Ostsee etwas passiert, ist das eine Katastrophe.» Dies gelte in ökologischer, ökonomischer und weiterer Hinsicht.
