Dänemark stoppt Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Auf Deutschland folgt auch Dänemark mit einem Exportstopp für Waffen nach Saudi-Arabien. Die USA liefern aber weiterhin.
Das Wichtigste in Kürze
- Dänemark stoppt den Waffenhandel mit Saudi-Arabien.
- Saudi-Arabien spiele eine negative Rolle, meint der Aussenminister.
Dänemark hat die Genehmigung für Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien zurückgezogen. «Saudi-Arabien spielt eindeutig eine negative Rolle. Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir auch von europäischer Seite ein deutliches Signal senden, dass die Grenze jetzt erreicht ist», sagte Aussenminister Anders Samuelsen der Nachrichtenagentur Ritzau am Donnerstag. Hintergrund der Entscheidung seien die Situation im Jemen und der Mord an dem saudischen Journalisten Dschamal Khashoggi.
Samuelsen hofft, dass weitere EU-Länder sich dem Ausfuhrstopp anschliessen. Deutschland hat den Export bereits gestoppt, während die USA weiterhin Waffen nach Saudi-Arabien liefern.
Zurückgezogen wurden laut Aussenministerium nicht nur die Genehmigungen für die Ausfuhr von Waffen – sondern auch für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können wie etwa Überwachungsgeräte. Nach Informationen von Ritzau wurden 2017 zehn Genehmigungen erteilt. Um welche Summen es geht, sei unklar.
