Brexit Deal Abstimmung soll vor dem 21. Januar stattfinden
Eigentlich hätte das britische Parlament heute Dienstag über den Brexit-Vertrag entscheiden sollen. Doch Theresa May hat das Geschäft verschoben.
Das Wichtigste in Kürze
- Bis 21. Januar soll das britische Parlament über den Brexit-Vertrag abstimmen.
- Theresa May hofft bis dann auf «Zusicherungen» seitens Brüssel.
Die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament soll vor dem 21. Januar 2019 abgehalten werden. Das teilte die britische Regierung heute Dienstag mit.
Premierministerin Theresa May hatte die eigentlich für heute Dienstagabend angesetzte Abstimmung kurzfristig abgesagt, weil sich eine deutliche Niederlage abgezeichnete.
May hofft nun auf «Zusicherungen» im Brexit-Abkommen mit Brüssel. Sie reiste dafür zu Gesprächen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Den Haag und Berlin. Am Abend wurde sie in Brüssel bei EU-Ratschef Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel erwartet.
Die EU machte deutlich, dass es keine weiteren Zugeständnisse aus Brüssel geben wird. Bestenfalls «Klarstellungen und Interpretationen» seien denkbar, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
