AfD

    Björn Höcke abermals wegen Nazi-Parole verurteilt

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Deutschland,

    AfD-Landeschef Björn Höcke wurde nach seinem Prozess im vergangen Mai erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole verurteilt.

    Björn Höcke
    Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke kündigte auf X an, dass er in Aschaffenburg sein werde. (Archivbild) - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Der AfD-Politiker Björn Höcke wurde abermals wegen einer Nazi-Parole verurteilt.
    • Eine Freiheitsstrafe bleibt ihm erspart, jedoch muss er eine hohen Geldbetrag zahlen.

    «Alles für ...» skandierte der AfD-Politiker Björn Höcke im Dezember 2023. Sein Pubikum antwortete darauf mit «Deutschland» und vervollständigte dadurch eine alte Nazi-Parole. Obwohl Höcke nicht den gesamten Spruch selbst aussprach, wurde er nun trotzdem verurteilt.

    Schon im Mai stand er wegen einer ähnlichen Tat vor Gericht und wurde für schuldig befunden. Dieses Mal entschied das Gericht in der ostdeutschen über seine Urteil.

    Keine Zweifel an Höckes Täterschaft

    Nun Höcke muss eine Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro zahlen. Der 52-Jährige wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verurteilt.

    Der Vorsitzende Richter Jan Stengel vom Landgericht Halle sagte, eine Freiheitsstrafe sei für das Gericht nicht angezeigt. Höckes Täterschaft sei aber nicht in Zweifel zu ziehen. Eine Revision gegen das Urteil ist möglich.

    Björn Höcke zeigte keine Ablehnung

    Zu dem Vorfall kam es bei einem Treffen des AfD-Stammtisch im thüringischen Gera. Bei einer Rede sagte er nicht nur «Alles für...», sondern machte auch eine «geradezu einladene Armbewegung» zum Publikum. So schilderte der Staatsanwalt vor Gericht.

    björn höcke verurteilt
    Björn Höcke nimmt im Gerichtssaal platz. - keystone

    Der Spruch wurde einst von der Sturmabteilung (SA) verwendet, der paramilitärischen Kampforganisation der Nazi-Partei NSDAP. Richter Stengel sagte, im Video von der Rede sei keine Ablehnung Höckes zu erkennen, «sondern eher mimische Zustimmung». Höcke habe gewollt, dass alle den Spruch vervollständigen. Er habe die Grenzen des Sagbaren ausgetestet.

    Verteidiger forderten Freispruch

    Der Vertreter der Staatsanwaltschaft, Benedikt Bernzen, forderte für den Angeklagten acht Monate Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt werden sollte. Zudem sollte Höcke 10'000 Euro an eine gemeinnützige Vereinigung wie etwa die KZ-Gedenkstätte Buchenwald zahlen. Die Verteidiger sowie Björn Höcke selbst forderten einen Freispruch.

    Wurde Björn Höcke deiner Meinung nach zu Recht verurteilt?

    Der Politiker, der bei der Thüringer Landtagswahl am 1. September als Spitzenkandidat seiner Partei antritt, sagte: «Ich bin unschuldig und bitte um Freispruch.» Wegen desselben Nazi-Spruchs war Björn Höcke im Mai bereits zu einer Geldstrafe von insgesamt 13'000 Euro verurteilt worden.

    Er hatte die Parole im Mai 2021 bei einer Wahlkampfveranstaltung im sachsen-anhaltischen Merseburg genutzt. Rechtskräftig ist die Entscheidung nicht, denn Höcke legte Revision ein.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Contamination

    Sowohl auf einen wie B. Höcke als auch auf solche "Demonstranten" kann man in einer offenen Gesellschaft verzichten. Beide haben nämlich das Potenzial, die Grundrechte der Bürger zu gefährden.

    User #5166 (nicht angemeldet)

    Die Wahrheit will niemand hören

    Weiterlesen

    Björn Höcke
    34 Interaktionen
    Wegen Nazi-Parole
    Alice Weidel,
    11 Interaktionen
    AfD-Bundesparteitag
    björn höcke nazi verurteilt
    Wegen SA-Parole

    MEHR IN NEWS

    Deutsche Polizei
    Deutschland
    St. Gallen
    St. Gallen
    Walenstadt SG
    Walenstadt SG
    Kanton St. Gallen
    Kanton St. Gallen

    MEHR AFD

    AfD
    151 Interaktionen
    «Grenzüberschreitung»
    a
    68 Interaktionen
    Einst gegen Chappi...
    afd
    135 Interaktionen
    Studie
    AfD Alexander Gauland
    2 Interaktionen
    AfD-Mitgründer

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    GTA VI
    Seit Donnerstag
    Pierce Brosnan James Bond
    2 Interaktionen
    Bond-Nachfolger
    Bayern München
    Am Freitag
    1 Interaktionen
    Augsburg