Bericht: Union will Impfpflicht mit «enger zeitlicher Befristung» vorschlagen
Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich einem Bericht zufolge für eine zeitlich befristete und nach Virusvarianten differenzierte Corona-Impfpflicht aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Regelung soll zudem nur bei besonders gefährlichen Virusvarianten greifen.
«Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenanträgen - ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis. Zu diesen drei Punkten wird die Union einen Vorschlag unterbreiten», kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, nach Angaben der «Welt am Sonntag» an.
«Eine Impfpflicht wäre nur dann sinnvoll, wenn besonders gefährliche Virusvarianten drohen - und wenn es zugleich passende Impfstoffe gibt. Trifft eines von beidem nicht zu, wäre eine Impfpflicht wenig zielführend», sagte Sorge. «Das klare Signal an die Bevölkerung muss ausserdem sein: Wenn eine Impfpflicht kommt, dann nur mit einer klaren, engen zeitlichen Befristung.»
Nach den Plänen Sorges soll es keine pauschale Impfpflicht geben, sondern eine flexible Verpflichtung, die immer dann greift, wenn eine besonders gefährliche Virusvariante festgestellt wird. In diesem Fall soll wie bei den regelmässigen Grippeschutznahmen verfahren werden ? nur dann mit einer Pflicht, sich impfen zu lassen, die jeweils einige Wochen oder Monate gilt.
Nach diesem Konzept würde die Impfungen ausserdem zentral erfasst, die aus den Reihen von FDP und Grünen vorgeschlagenen verpflichtenden Beratungsgespräche werden abgelehnt. «Ein Impfregister würde mehr Klarheit zu den tatsächlichen Impfquoten schaffen. Es würde vor allem helfen, mehr darüber zu erfahren, wer die Ungeimpften sind», betonte Sorge.
Die Ampel-Koalition will in Form konkurrierender Gruppenanträge im Bundestag über die auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortete allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden lassen. Einen Entwurf der Regierung soll es nicht geben. Bisher gibt es aus den Reihen der Abgeordneten Überlegungen für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren, eine Vorgabe nur für Menschen ab 50 Jahren und die Ablehnung einer Impfpflicht.
