Baerbock reist in den Nahen Osten – Warnung vor Eskalation
Mit massiven Luftangriffen auf den Gazastreifen hat Israel einer zweimonatigen Waffenruhe ein abruptes Ende gesetzt. Annalena Baerbock reist nun in die Region.
Kurz nach der Wiederaufnahme der israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen ist Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einer Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. Die Grünen-Politikerin flog am Morgen von Berlin aus in den Libanon ab, wo sie am Nachmittag politische Gespräche führen wird.
Der Besuch in der Hauptstadt Beirut war schon vor den israelischen Angriffen geplant. Vor der Abreise warnte die scheidende Aussenministerin vor einer Ausweitung des Konflikts. «Das Risiko einer regionalen Eskalation ist ernst», sagte sie.
Die israelischen Angriffe zerschlügen die Hoffnungen vieler Israelis und Palästinenser, dass das Leid auf allen Seiten endlich ein Ende nehmen könne. Sie setzten auch die positiven diplomatischen Bemühungen der arabischen Staaten aufs Spiel. «Jetzt sind alle Seiten zu grösster Zurückhaltung, zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts, zu einer Rückkehr zu Gesprächen für eine dauerhafte Lösung des Konflikts aufgerufen», mahnte Baerbock.
Luftangriffe nach zwei Monaten Waffenruhe
In der Nacht zu Dienstag hatte die israelische Luftwaffe erstmals seit Beginn einer Waffenruhe vor zwei Monaten wieder viele Ziele im Gazastreifen bombardiert. Mehr als 400 Menschen wurden nach Angaben der von der islamistischen Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Arabische Länder hatten kürzlich in Kairo einen Wiederaufbauplan für den Gazastreifen beschlossen. Er sieht die Beseitigung von Trümmern und den schrittweisen Aufbau von Wohnraum in Gaza für die dort lebenden Palästinenser über einen Zeitraum von rund fünf Jahren vor. Viele Fragen, etwa zur Finanzierung und zur zukünftigen Kontrolle Gazas sind aber noch ungeklärt.
