Angela Merkel als deutsche Bundeskanzlerin wiedergewählt

Bei der Abstimmung im Bundestag in Berlin erhielt Merkel am Mittwoch 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen bei 315 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Ihre grosse Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen über 399 der 709 Sitze im deutschen Parlament. Die absolute Mehrheit lag bei 355 Stimmen. Merkel nahm die Wahl an.

Sondierungen zur Bildung einer «Jamaika»-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen scheiterten im November. Nach Sondierungen, Parteitagen, Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung bei der SPD wurde der Vertrag zur Neuauflage der grossen Koalition erst am Montag dieser Woche unterschrieben.

Nach der Wahl standen zunächst die Ernennung Merkels durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und ihre Vereidigung im Bundestag an. Anschliessend sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden.

Die 63-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas grösste Volkswirtschaft seit November 2005. In ihrer ersten und dritten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer «schwarz-roten» grossen Koalition. Nur in der Legislaturperiode 2009-2013 reichten die Sitzzahlen im Parlament für ein «schwarz-gelbes» Bündnis mit den ihrer Partei ideologisch eigentlich näher stehenden Liberalen (FDP).

Die Regierungsbildung hatte dieses Mal länger gedauert als je zuvor in der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Parlamentswahl am 24. September hatte «Schwarz-Rot» massiv Stimmen verloren. Die SPD wollte sich deshalb in der Opposition regenerieren.