Sonos setzt sich in Patentstreit gegen Google durch

Schon länger läuft nun schon der Rechtsstreit zwischen Sonos und Google. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Gigant Google bei verschiedenen seiner Geräte fünf Patente von Sonos verletzt.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, veränderte Google einige Funktionen bei seinen Geräten. Dies in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen.

So werden Nutzende bei einer Lautsprecher-Gruppe künftig die Lautstärke bei jedem von ihnen einzeln verändern müssen statt zusammen für alle. Als Grund verwies Google in der Nacht zum Freitag auf eine «jüngste rechtliche Entscheidung».

Sonos nahm bei der Anfang 2020 eingereichten Klage verschiedene Google-Geräte wie Pixel-Smartphones und Nest-Lautsprecher ins Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Google verklagte Sonos im Gegenzug ebenfalls mit dem Vorwurf der Patentverletzung.

Die Kommission folgte mit ihrer Entscheidung der bereits im August veröffentlichten Einschätzung eines ihrer Richter. Ein von der ITC verhängter Importstopp kann vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert.