Nach Huawei-Affäre: China klagt Kanadier formell wegen Spionage an
China hat zwei festgehaltene Kanadier offiziell wegen Spionagevorwürfen angeklagt. Wie das chinesische Staatsfernsehen am Freitag berichtete, wirft die Pekinger Staatsanwaltschaft dem einen, Michael Kovrig, vor, Staatsgeheimnisse und Geheimdienstinformationen ausspioniert zu haben. Der andere, Michael Spavor, wurde in der Stadt Dandong nahe der nordkoreanischen Grenze offiziell der Spionage für ausländische Kräfte beschuldigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der frühere kanadische Diplomat Kovrig und sein Landsmann Spavor, der ein Kulturzentrum für den Austausch mit Nordkorea geleitet hatte, waren Ende 2018 in China festgenommen worden.
Die Inhaftierungen folgten auf die Festnahme der Finanzchefin des chinesischen Telekom-Riesen Huawei, Meng Wanzhou, in Kanada. Diplomaten und Kritiker vermuten Vergeltung und werfen China «Geiseldiplomatie» vor.
Kanadas Premierminister Justin Trudeau sagte am Freitag, er sei «enttäuscht» über das Vorgehen der Chinesen. «Wir drücken weiter unsere Enttäuschung über diese Entscheidung aus, über das chinesische Festhalten dieser zwei Kanadier. Wir werden weiter für ihre Freilassung eintreten, für ihre Rückkehr nach Kanada», sagte Trudeau am Freitag bei einer Pressekonferenz in der Nähe von Ottawa. Dabei werde sich das Land auch internationale Unterstützung von anderen Ländern suchen. Eine Verbindung zum Fall von Wanzhou sehe er nicht, sagte er weiter.
Die in Kanada festgehaltene Meng Wanzhou hatte im Rechtsstreit um ihre Auslieferung in die USA Ende Mai eine empfindliche Niederlage erlitten. Ihr Antrag auf eine Einstellung des Verfahrens wurde abgelehnt.
Die Huawei-Finanzchefin und Tochter des Unternehmensgründers Ren Zhengfei war im Dezember 2018 auf Betreiben der US-Behörden in Vancouver festgenommen worden. Die US-Regierung wirft ihr Bankbetrug im Zusammenhang mit der Umgehung der Sanktionen gegen den Iran vor. Meng steht seit mehr als einem Jahr in Kanada unter Hausarrest. Bei einer Verurteilung in den USA könnte ihr eine lange Haftstrafe drohen. Meng und Huawei weisen die Anschuldigungen zurück.
Der Fall ist zugleich ein Politikum im Dauerstreit zwischen den USA und China. Die US-Regierung hat Huawei in mehreren Fällen angeklagt, sie wirft dem Konzern auch Industriespionage und andere Vergehen vor.
