Union und SPD machen Tempo
In Deutschland gehen die Sondierungsgespräche in die nächste Runde. «Jamaika» war gestern: Jetzt steht eine grosse Koalition im Raum. Union und SPD wollen vorwärts machen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Sonntag beginnen in Deutschland die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD.
- Ziel ist, bis Freitag die Grundlagen für eine Koalition zu schaffen.
- Grosser Streitpunkt bleibt die Flüchtlingspolitik, insbesondere das Thema Familiennachzug.
Union und SPD wollen bei ihren Sondierungsgesprächen für eine neue gemeinsame Regierung keine Zeit verlieren. «Wir machen das jetzt stabil und schnell», sagte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz den «Aachener Nachrichten».
Dies deckt sich mit den Vorstellungen der Union. CDU-Bundesvize Thomas Strobl sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir müssen jetzt Gas geben und Tempo machen.» An diesem Sonntag beginnen CDU, CSU und SPD in Berlin mit ihren Sondierungsgesprächen. Vereinbart ist ein Abschluss bis zum Freitag.
Die Stimmung und die Voraussetzungen für das Ausloten der Möglichkeit einer neuen Regierung seien gut, betonte Schulz. Weniger zuversichtlich zeigte sich die SPD-Vizevorsitzende Natascha Kohnen. «Ich bin äusserst skeptisch», ergänzte sie.
Streitpunkt Familiennachzug
Ein Streitpunkt bleibt das Flüchtlingsthema. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) appellierte an die Union in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Samstag), «die Flüchtlingsfrage nicht in den Vordergrund zu stellen». Die CSU macht bei diesem Thema jedoch weiter Druck. «Beim Familiennachzug wird sich die SPD bewegen müssen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der «Passauer Neuen Presse». Es gebe keine Argumente dafür, diesen wieder zu ermöglichen.
