UN-Sicherheitsrat soll Freitag über Sanktionen gegen Iran abstimmen
Im Atomstreit mit dem Iran steht eine wichtige Entscheidung des UN-Sicherheitsrats bevor.
Im Atomstreit mit dem Iran könnte der UN-Sicherheitsrat an diesem Freitag in New York einen weiteren Schritt zur Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen Teheran machen. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen soll um 16.00 Uhr deutscher Zeit zusammenkommen, um über einen entsprechenden Resolutionsentwurf abzustimmen.
Wird dieser Text zum Fortbestehen der Sanktionsaufhebung nicht angenommen – etwa weil er nicht die nötigen neun Stimmen im 15-köpfigen Rat erhält oder per Veto scheitert – würden die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 ab Ende kommender Woche wieder automatisch greifen. Diplomaten gehen davon aus, dass der Entwurf wie geplant abgelehnt wird.
Snapback-Mechanismus in Aktion
Deutschland, Grossbritannien und Frankreich hatten diesen sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstösst, beispielsweise bei der Anreicherung von Uran weit über die Werte, die für zivile Zwecke nötig sind.
Auch bei einer abgelehnten Resolution bliebe den Vertragsstaaten Deutschland, Grossbritannien und Frankreich noch immer Zeit bis zum Ende nächster Woche, um mit dem Iran über Zugeständnisse zu verhandeln, die die Sanktionen doch noch verhindern könnten.
Momentan sehen Diplomaten das jedoch als unwahrscheinlich. Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen.
