UN-Resolution zur Unterstützung der Ukraine angenommen
Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Unterstützung der Ukraine angenommen. Russland wird zu einem Abzug seiner Truppen aufgefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die UN-Resolution zur Unterstützung der Ukraine wurde angenommen.
- Darin wird gefordert, dass Russland seine Truppen aus der Ukraine abzieht.
Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland angenommen. Für die Beschlussvorlage, die Moskau eindeutig als Aggressor benennt und einen Rückzug der russischen Truppen vom ukrainischen Staatsgebiet fordert, stimmten in New York 93 der 193 Mitgliedsstaaten.
USA und Russland stimmten dagegen
Angesichts einer konkurrierenden Beschlussvorlage der US-Regierung von Präsident Donald Trump, die als moskaufreundlich gesehen wurde, stimmten die Vereinigten Staaten genauso wie Russland gegen den Text. Deutschland stimmte wie die meisten EU-Staaten für die Resolution.
Der Rückhalt für die Ukraine blieb allerdings bei einer grossen Zahl von Enthaltungen unter vorherigen Abstimmungen bei den Vereinten Nationen.
Auch amerikanische UN-Resolution angenommen – aber mit Änderungen
Eine deutlich abgeänderte Resolution der US-Regierung von Präsident Donald Trump zum Ukraine-Krieg wurde ebenfalls angenommen. Für den Text stimmten 93 der 193 UN-Mitgliedsstaaten, es gab 8 Gegenstimmen. Damit bekam der Beschluss in New York die notwendige Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der Stimmen unter Ausschluss von Enthaltungen.
Der ursprünglich moskaufreundliche Text war entgegen dem Willen der USA kurz vor der Abstimmung durch die Mehrheit des grössten UN-Gremiums – durch Anträge der EU-Länder – entscheidend abgeändert worden.
Russland wurde dadurch als Aggressor des Konflikts hervorgehoben. Dieser diplomatische Erfolg der Ukraine und der Europäer führte dazu, dass die USA ihrer eigenen Resolution nicht mehr zustimmen konnten. Russland stimmte dagegen.
Der Text enthält nun neben der Forderung nach einem raschen Frieden die Feststellung, dass Russland in die Ukraine einmarschiert ist, fordert die Wahrung der territorialen Integrität der Ukraine und einen «dauerhaften und umfassenden Frieden zwischen der Ukraine und Russland im Einklang mit der UN-Charta».
