Russland: Kriegsgegner sammelt Unterschriften für Präsidentschaft

Der russische Kriegsgegner Boris Nadeschdin möchte als Präsident kandidieren. Dabei erhält er derzeit erstaunlich viel Unterstützung. «Wir sammeln derzeit etwa 15´000 Unterschriften pro Tag», sagte Nadeschdin in einem am Dienstag auf dem Youtube-Kanal «Chodorkowski Live» ausgestrahlten Interview.

Auf Fotos und Videos in sozialen Netzwerken waren in verschiedenen Städten lange Schlangen von Bürgern zu sehen, die dem Oppositionspolitiker mit ihrer Unterschrift zur Kandidatur verhelfen wollen. Ob er am Ende von der russischen Wahlkommission aber tatsächlich offiziell als Kandidat für die Wahl am 17. März registriert wird, ist noch ungewiss.

Laut Nadeschdins Wahlkampf-Webseite haben seine Unterstützer mit Stand Dienstagfrüh schon mehr als 100'000 Unterschriften gesammelt. Die Zentrale Wahlkommission fordert 105'000, die bis zum 25. Januar in verschiedenen Regionen gesammelt werden müssen. Aus einer Region werden nicht mehr als 2500 Unterstützerunterschriften gezählt.

In den Metropolen Moskau und St. Petersburg hat Nadeschdin Berichten zufolge schon deutlich mehr Unterstützer gefunden. Aber auch aus anderen Regionen werden inzwischen immer mehr Videos von langen Schlangen publiziert. So filmten sich Menschen in Jekaterinburg, Krasnodar oder in Petrosawodsk beim Anstehen, um die Kandidatur des Liberalen zu unterstützen. Viele ins Ausland geflüchteten Russen haben ebenfalls Nadeschdins Wahlliste unterzeichnet.

Allerdings gibt es auch Berichte von Störungen bei der Sammlung von Unterschriften. So wurden in Petersburg, Nowosibirsk und in Obninsk Wahlhelfer des Politikers kurzzeitig von der Polizei mitgenommen.

Wahlen in Russland sind begleitet von Betrugs- und Manipulationsvorwürfen. Immer wieder wurde in der Vergangenheit Oppositionspolitikern eine Kandidatur mit der Begründung verweigert, die von ihnen gesammelten Bürgerunterschriften seien angeblich fehlerhaft.

So wurde etwa im Dezember die Kritikerin Jekaterina Dunzowa noch vor ihrer offiziellen Registrierung wieder aus dem Rennen geworfen. Beobachter haben keine Zweifel daran, dass Kremlchef Wladimir Putin, der seit knapp zwei Jahren Krieg gegen die Ukraine führt, sich im Frühjahr seine fünfte Amtszeit sichern wird.