Ruhani: Iran will Zusammenarbeit mit IAEA weiterführen

«Wir sind weiterhin Mitglied der IAEA, werden uns auch weiterhin an den Atomwaffensperrvertrag halten und in diesem Rahmen auch weiterhin mit der IAEA kooperieren,» sagte Ruhani am Mittwoch. Dies werde Ruhani auch IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi bei seinem geplanten Besuch in Teheran mitteilen.

Der Iran hatte die IAEA am Dienstag darüber informiert, dass das Land ab kommendem Dienstag die freiwilligen Transparenzmassnahmen aus dem Atomabkommen im Rahmen des sogenannten Zusatzprotokolls nicht mehr durchführen werde. Der unbegrenzte Zugang der Inspektoren zu den iranischen Atomanlagen auf der Basis des IAEA-Zusatzprotokolls ist Teil des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten sollte. Ohne diesen Zugang bliebe von dem Abkommen de facto nichts mehr übrig.

Ruhani sagte, das Abkommen sei in den letzten Jahren von den sechs Partnern aus Sicht Irans nicht vertragsgerecht umgesetzt worden. Daher habe auch der Iran beschlossen sich ab 23. Februar nicht mehr an das Zusatzprotokoll zu halten.

«Wir wollen uns nicht querstellen ... wie schon mehrmals gesagt, werden wir voll und ganz zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald das auch die anderen tun», sagte der Präsident im Staatsfernsehen.

Die USA müssten zu dem Atomdeal zurückkehren und die Sanktionen aufheben. «Sobald dies passiert, werden auch wir uns innerhalb von Stunden wieder an die Vorlagen in dem Deal halten ... und wenn nicht, auch gut, dann gehen wir halt unseren eigenen Weg.»