Netanjahu dementiert Bericht über Waffendeal mit Emiraten
Benjamin Netanjahu streitet Vorwürfe ab, dass im Abkommen Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Geheimklausel für Waffenhandel inbegriffen sei.
Das Wichtigste in Kürze
- Israel wird vorgeworfen eine Geheimklausel für den Waffenhandel mit den VAE auszuhandeln.
- Staatschef Benjamin Netanjahu dementiert die Vorwürfe.
- Israel hat Rüstungsgeschäfte mit arabischen Staaten stets abgelehnt.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Dienstag einen Bericht dementiert. Dem Bericht zufolge soll das Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Geheimklausel für Waffengeschäfte enthalten. Die Vereinbarung enthalte «keinerlei Zustimmung Israels zu irgendeinem Waffendeal zwischen den USA und den VAE.» das sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros.
Die israelische Zeitung «Jediot Ahronoth» hatte über einen solchen Deal berichtet. Sie berief sich auf nicht näher beschriebene Kreise in den USA und den Emiraten. Eine entsprechende Klausel mache unter anderem den Weg frei für den Verkauf von hochmodernen US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35. Auch amerikanische Drohnentechnologie würde an die Emirate verkauft werden.
Netanjahu gegen Verkauf von modernen Waffen
Netanjahu habe sich «von Anfang an gegen den Verkauf von F-35 und anderen Waffen an Länder im Nahen Osten gestellt. Einschliesslich arabischer Länder, die mit Israel Frieden schliessen», hiess es in der Mitteilung.
Israel hat solche Rüstungsgeschäfte stets abgelehnt - insbesondere, wenn sie Flugzeuge oder Drohnen betrafen. Es wollte verhindern, dass andere Länder in der Region eine ebenbürtige Luftwaffe erhalten.
Wie die Zeitung «Haaretz» unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtete, besteht jedoch die Sorge, dass eine Abmachung getroffen wurde. Diese soll gemacht worden sein, ohne hochrangige Vertreter aus dem Verteidigungsbereich zu informieren.
Netanjahu hatte zuletzt eingeräumt, seinen designierten Nachfolger und Verteidigungsminister Benny Gantz aussen vor gelassen zu haben. Auch Aussenminister Gabi Aschkenasi wurde über die Anbahnung des Abkommens im Dunkeln gehalten. Grund sei gewesen, dass der Deal nicht vorab publik werden sollte.
Die Emirate wollen als drittes arabisches Land nach Ägypten und Jordanien diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen. Darauf hatten sich beide Länder in einem vergangene Woche verkündeten Abkommen geeinigt. Im Gegenzug will Israel die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.
