Nach «Halluzination»: Bolsonaro beantragt erneut Hausarrest
Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro beantragt erneut Hausarrest aus gesundheitlichen Gründen – nachdem er seine elektronische Fussfessel mit einem Lötkolben
Das Wichtigste in Kürze
- Bolsonaro wurde wegen mutmasslicher Manipulation seiner Fussfessel festgenommen.
- Seine Anwälte führen Gesundheitsprobleme und medikamentöse Verwirrtheit ins Feld.
- Der Oberste Gerichtshof prüft erneut einen Hausarrest, die Haftfrage bleibt offen.
Die Verteidigung von Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro hat beim Obersten Gerichtshof erneut Hausarrest aus gesundheitlichen Gründen beantragt. «Der Gesundheitszustand des Antragsstellers ist aus verschiedenen Gründen beeinträchtigt», zitierte die Nachrichtenagentur «Agencia Brasil» aus der Eingabe seiner Anwälte.
Bolsonaro war am Samstagmorgen (Ortszeit) wegen mutmasslicher Fluchtgefahr festgenommen worden, nachdem ein Alarm seiner elektronischen Fussfessel eine mögliche Manipulation angezeigt hatte. In einem später vom Gericht veröffentlichten Video gab er zu, mit einem Lötkolben an dem Gerät gearbeitet zu haben – «aus Neugier», wie er sagte. Aufnahmen zeigen ein angeschmortes Kunststoffgehäuse der Fussfessel. Das Gerät ist einer Beamtin zufolge jedoch «offenbar intakt» geblieben.
Nach Darstellung der Anwälte habe Bolsonaro zwar einen Lötkolben an das Gerät gehalten, es aber nicht abnehmen wollen. «Das Video und die Bewertung der Polizistin zeigen, dass es keinen Versuch gab, das Band zu reissen», hiess es. Bei seiner Anhörung sagte Bolsonaro, er habe «eine Halluzination gehabt, dass die Fussfessel abgehört werde, und er daher versucht habe, die Abdeckung zu öffnen».
Laut seinen Anwälten, die sich auf einen ärztlichen Bericht der ihn betreuenden Fachkräfte stützen, sei Bolsonaro durch die Wechselwirkung mehrerer von ihm eingenommenen Medikamente «verwirrt» gewesen. Deren Kombination könne unter anderem zu Desorientierung und Halluzinationen führen, hiess es. Der 70-Jährige leidet seinen Verteidigern zufolge unter anderem unter Lungeninfektionen, Gastritis, Hautkrebs, anhaltenden Schluckauf-Krisen sowie Komplikationen nach einem Attentat im Wahlkampf 2018.
Verstösse gegen gerichtliche Auflagen
Die Präventivhaft war vom Obersten Richter Alexandre de Moraes angeordnet worden. Als Gründe nannte er unter anderem die Beschädigung des Überwachungsgeräts und eine Mahnwache vor Bolsonaros Haus, zu der dessen Sohn, Senator Flávio Bolsonaro, aufgerufen hatte. Ein mögliches Chaos hätte die Kontrolle des Hausarrests erschweren und eine Flucht erleichtern können, urteilte der Richter.
Bolsonaro war zuletzt wegen Verstössen gegen gerichtliche Auflagen im Hausarrest. Bereits am Freitag hatte seine Verteidigung beantragt, ihn im Fall des versuchten Staatsstreichs aus gesundheitlichen Gründen weiter im Hausarrest zu belassen. Der Oberste Gerichtshof lehnte den Antrag ab.
Die aktuelle Präventivhaft ist nicht Teil der Vollstreckung dieser Strafe, für die er im September zu über 27 Jahren Haft verurteilt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, mit einer Vollstreckung wurde zuletzt kommende Woche gerechnet. Ob es nach den Ereignissen vom Wochenende so erfolgt, ist unklar.
