Malis Aussenminister verlangt Abzug von UN-Friedensmission Minusma

Der malische Aussenminister Abdoulaye Diop hat vor dem UN-Sicherheitsrat in New York den Abzug der Friedensmission Minusma verlangt. Die Operation, hat in den letzten zehn Jahren nicht geschafft, auf die angespannte Sicherheitslage in dem Land zu reagieren. Sie sei sogar «Teil des Problems» geworden, die Operation mit 10'000 Blauhelmen, sagte Diop.

«Vor diesem Hintergrund fordert die malische Regierung den unverzüglichen Rückzug von Minusma. Die Regierung ist jedoch bereit, diesbezüglich mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten.»

In den vergangenen Jahren hatten sich die Spannungen zwischen den USA und der mit Russland kooperierenden Regierung des Krisenlandes erhöht. Unter anderem hatten die Franzosen ihre Beteiligung an Minusma deswegen beendet. Deutschland will seine Soldatinnen und Soldaten eigentlich zum 31. Mai 2024 abzuziehen.

Die Bundeswehr ist seit zehn Jahren an der Blauhelm-Mission zur Stabilisierung des Landes beteiligt. Sie war zuletzt jedoch immer wieder massiv von Malis Militärjunta behindert worden. So verweigerte diese etwa Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im UN-Auftrag betriebene Aufklärungsdrohne Heron. Die Vereinten Nationen sind für den Betrieb einer Friedensmission auf das Einverständnis des betroffenen Landes angewiesen.

Es war zunächst unklar, ob die Aussagen Diops vor dem Sicherheitsrat als offizielle Position zählen. Man fragte sich, ob es beispielsweise ein Schreiben der Regierung braucht.