Japans Regierungschef Suga gerät politisch zunehmend unter Druck
Die Umfragewerte des japanischen Regierungschefs Suga sinken drastisch. Sein Umgang mit der Pandemie und mit den Olympischen Spielen sorgen für Kritik.
Das Wichtigste in Kürze
- Japans Regierungschef Suga steht unter Druck.
- Seine Umfragewerte sind wegen Vetternwirtschaft und der Pandemie schlecht.
- Bei regionalen Wahlen verlor seine Partei klar.
Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga gerät innenpolitisch zunehmend unter Druck. Gründe dafür sind sein Umgang mit der Corona-Krise, Bestechungsskandale und sein Festhalten an den Olympischen Spielen. Ein halbes Jahr vor tournusmässigen Parlamentswahlen verlor seine regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) drei wichtige regionale Nachwahlen.
«Ich akzeptiere demütig das Urteil des Volkes», sagte Suga am Montag. Er wolle die Ergebnisse der Wahlen vom Vortag analysieren und notwendige Anpassungen vornehmen.
Die Nachwahlen in Hiroshima, Nagano und Hokkaido waren die ersten politischen Abstimmungen seit Sugas Amtsantritt Mitte September. Sie galten deshalb als wichtiger Stimmungstest für den angeschlagenen Regierungschef.
Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens zum Ablauf der Legislaturperiode am 21. Oktober Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments ansetzen.
Er könnte sie vorziehen. Doch gehen Beobachter davon aus, dass er angesichts der Niederlagen seiner Partei damit bis nach den Olympischen Spiele warten dürfte.
Vetternwirtschaft lassen Umfragewerte sinken
Suga hatte sich zu Beginn seiner Amtszeit Umfragewerte um die 70 Prozent erfreut. Doch die Umfragewerte sinken drastisch. Vetternwirtschaft, der Umgang mit der Pandemie, der langsame Impfprozess sind dafür verantwortlich.
Auch sein Festhalten an den Olympischen Spielen in Tokio trotz der Pandemie sorgt für Kritik. In Umfragen will eine deutliche Mehrheit der Japaner die Spiele entweder erneut verschieben oder ganz absagen.
Die Sitze bei den regionalen Nachwahlen wurden allesamt von Kandidaten der oppositionellen Konstitutionellen Demokratischen Partei Japans (CDPJ) gewonnen. Einen Machtwechsel auf nationaler Ebene halten Beobachter in Japan jedoch angesichts der Zersplitterung und Schwäche des Oppositionslagers für unwahrscheinlich. Ob Suga aber im Amt bleiben kann, bleibt abzuwarten.
