Irans Opposition soll Bildung einer Schattenregierung planen

Im Iran sollen Mitglieder mehrerer Oppositionsparteien die Bildung einer Schattenregierung planen. Unter ihnen seien auch zwei ehemalige Präsidenten. Dies berichten sowohl die Regierungszeitung «Iran» als auch das Reformerblatt «Schargh» am Donnerstag.

Demnach haben sich bereits die moderaten Ex-Präsidenten Mohammad Chatami (1997-2005) und Hassan Ruhani (2013-21) zusammengesetzt. Dies, um die Lage im Land zu besprechen. Beide Ex-Präsidenten haben die Berichte bisher nicht bestätigt. Sie sind führende Mitglieder der neokonservativen Fraktionen und einflussreiche Reformaktivisten.

Auf ihrer Titelseite verurteilte die Regierungszeitung «Iran» die geplante «konspirative Koalition» gegen die Regierung des amtierenden Präsidenten Ebrahim Raisi. Die Bildung einer Schattenregierung könnte einem «politischen Putsch» gegen Raisi, seine Regierungsmitglieder und insbesondere die Hardliner im Parlament gleichkommen. Dies hiess es aus politischen Kreisen in Teheran.

Die Lage hat sich weder mit den Hardlinern im Parlament noch mit dem ultrakonservativen Präsidenten Raisi verbessert. Noch immer leidet das Land unter der schlimmsten Wirtschaftskrise seiner Geschichte.

Dies vor allem wegen der US-Sanktionen. Auch im Atomstreit mit den USA gab es keine konkreten Fortschritte. Dementsprechend gab es auch keine Hoffnung auf ein baldiges Ende der Sanktionen und der lähmenden Wirtschaftskrise.

Auch Konservative kritisieren, dass weder die Hardliner noch die Minister in der Raisi-Regierung für die Führung des Landes qualifiziert seien. Aus Sicht der Kritiker sind die revolutionären Ideale der derzeitigen Verantwortlichen nicht mehr zeitgemäss mit dem 21. Jahrhundert. Sie befürchten daher, dass sie das Land erneut in eine internationale Isolierung führen werden.