Internationaler Strafgerichtshof startet Vorermittlungen zu Rohingya-Vertreibung
Wegen der gewaltsamen der Rohingya-Minderheit hat der Internationale Strafgerichtshof Voremittlungen gegen Myanmar aufgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Internationale Strafgerichtshof hat Vorermittlungen gegen Myanmar eingeleitet.
- Es geht um die gewaltsame Vertreibung der muslimischen Rohingya.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Vorermittlungen gegen Myanmar wegen der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya-Minderheit eingeleitet. Dies teilte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda am Dienstag in Den Haag mit. Eine UN-Untersuchungsmission hatte Ende August in einem Bericht empfohlen, Myanmars Armee-Oberbefehlshaber und fünf Generäle wegen Völkermords an der muslimischen Minderheit vor ein internationales Gericht zu stellen.
Bensouda erklärte, sie werde eine «vollständige» Voruntersuchung der vorliegenden Situation vornehmen – der erste Schritt in einem Prozess, der zu offiziellen Ermittlungen und einer Anklage führen könnte.
Der UN-Bericht verurteilte das Vorgehen der Armee als «grob unverhältnismässig». Bei dem Militäreinsatz seien rund 10'000 Menschen getötet worden, wobei dies eine «vorsichtige» Schätzung sei.
Die muslimische Minderheit der Rohingya wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte im vergangenen Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten. Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler Gegengewalt. Rund 700'000 Rohingya flohen daraufhin ins benachbarte Bangladesch.
