Erneute Abschiebungen nach Kabul
Deutschland hat erneut afghanische Flüchtlinge zurück nach Kabul gebracht - die grösste Gruppe seit Langem. Darunter auch Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland hat erneut 27 afghanische Flüchtlinge nach Kabul abgeschoben.
- Das erste Mal sind Menschen dabei, die von der deutschen Regierung als terrorverdächtig eingestuft wurden.
Piloten weigern sich
Abschiebeflüge
aus Deutschland scheitern regelmässig daran, dass die Piloten den Rücktransport
der Flüchtlinge verweigern. Nach Angaben der Bundesregierung mussten allein in
den ersten neun Monaten des Jahres bundesweit 222 Abschiebeversuche abgebrochen
werden, weil der Flugzeugführer oder die Fluggesellschaft den Transport der
Betroffenen ablehnten.
Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Donnerstag mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei um kurz nach 8:00 Uhr (Ortszeit) gelandet, sagte der Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Schah Saman. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwochabend waren 27 Passagiere an Bord. Das ist die grösste Gruppe seit dem zweiten Abschiebeflug im Januar, als 26 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht worden waren.
Keine besonderen Massnahmen
Zum
ersten Mal sollen auch zwei sogenannte Gefährder an Bord sein - Menschen, denen
die Behörden terroristische Taten zutrauen. Auf afghanischer Seite gab es aber
keine besonderen Massnahmen. «Hier ist niemand der Polizei übergeben worden»,
sagte der Leiter der Beobachtungsgruppe im Flüchtlingsministerium, Faisurrahman
Chadam. «Wir fertigen die Passagiere ab wie üblich. Sie gehen alle nach Hause.»
Was den Gefährdern genau vorgeworfen wird, blieb zunächst unklar. Nach einem
massiven Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai hatten Bund
und Länder Abschiebungen auf Straftäter, Gefährder und sogenannte
Identitätstäuscher beschränkt.
Am Frankfurter Flughafen hatten am Abend rund 500 Aktivisten gegen die Massnahme protestiert. Sie hielten Plakate mit der Aufschrift «Kein Mensch ist illegal» und riefen in Sprechchören «Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und auf Dauer». Es ist die achte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Mit den ersten sieben Flügen hatte die Bundesregierung nach offiziellen Angaben 128 zumeist junge Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen. Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban drastisch verschärft. Es gibt mittlerweile landesweit Gefechte und Anschläge.
