Bericht: Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an

Südkoreas Premierminister Han Duck Soo hat Medienberichten zufolge als Reaktion auf die klare Niederlage des Regierungslagers bei der Parlamentswahl seinen Rücktritt angeboten. Han habe Präsident Yoon Suk Yeol sein Gesuch persönlich übermittelt, berichteten übereinstimmend der südkoreanische Sender KBS und die nationale Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag unter Berufung auf Beamte des Präsidialamts in Seoul.

Auch hätten wichtige Berater Yoons und weitere Stabsmitarbeiter in seinem Büro um ihren Rücktritt nachgesucht. Ausgenommen davon seien Mitarbeiter im Büro für die nationale Sicherheit, hiess es. Ob der Staatschef die Gesuche akzeptiert oder ablehnt, war zunächst unklar.

In Südkoreas Präsidialsystem laufen fast alle wichtigen Entscheidungen über das Staatsoberhaupt. So ernennt der Präsident auch den Premierminister. Allerdings erfordert dessen Ernennung die Zustimmung des Parlaments. Zu den Aufgaben des Premiers gehört unter anderem, die Leiter zentraler Regierungsbehörden auf Anordnung des Präsidenten anzuweisen und zu kontrollieren. Auch kann er den Präsidenten bei Kabinettstreffen vertreten.

Das sozialliberale Oppositionslager hatte die Wahl am Mittwoch mit einer komfortablen Mehrheit gewonnen. Die regierende Volksmacht-Partei (PPP) verfehlte damit ihr Ziel, die bisherigen Machtverhältnisse in der Nationalversammlung zu ihren Gunsten zu ändern.

Die Wahl galt auch als Zwischenbewertung für die konservative Regierung unter Yoon, der seit zwei Jahren im Amt ist. Yoon kann zwar auch mit einer Mehrheit der Opposition weiter regieren, doch könnten in diesem Fall wichtige Gesetzesvorhaben erheblich erschwert werden.