Am Sonntag, 9. Dezember, wählt Armenien sein Parlament neu. Der armenische Ministerpräsident Paschinjan hatte dies so erzwungen.
Nikol Paschinjan, Ministerpräsident von Armenien, spricht bei einer Pressekonferenz neben Bundeskanzlerin Merkel.
Nikol Paschinjan trat zurück, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. - dpa
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Das Wichtigste in Kürze

  • Am Sonntag wählt Armenien ein neues Parlament.
  • Am 1. November war das Parlament in Eriwan aufgelöst worden.

Sieben Monate nach dem Regierungswechsel wird in Armenien am Sonntag (ab 05.00 MEZ) ein neues Parlament gewählt. Der Reformpolitiker Nikol Paschinjan will mit einem Sieg bei der vorgezogenen Wahl den Machtwechsel in der Ex-Sowjetrepublik besiegeln. Paschinjan war im Mai zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten.

Allerdings hatte im bisherigen armenischen Parlament die Partei von Ex-Präsident Sarkissjan weiterhin eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Er trat deshalb Mitte Oktober zurück, um letztlich Neuwahlen zu ermöglichen. Beobachter rechnen damit, dass sich sein Parteienbündnis die Mehrheit sichern wird. Erste Ergebnisse werden am frühen Montagmorgen erwartet.

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