Armenien wählt ein neues Parlament um Revolutionär Paschinjan

Rund ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten, die den damaligen Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan an die Regierung brachten, hat Armenien heute Sonntag ein neues Parlament gewählt.

Ministerpräsident Paschinjan will mit der vorgezogenen Wahl eine Mehrheit in der Nationalversammlung erreichen, um versprochene Reformen durchzusetzen. Bislang sieht sich der Regierungschef durch die Republikaner in der Opposition als stärkste Kraft ausgebremst.

Umfragen sehen das Bündnis von Paschinjan bei 70 Prozent. Mit ersten Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Die Wahllokale sollten um 17.00 Uhr MEZ schliessen. Rund 2,5 Millionen Menschen in der Ex-Sowjetrepublik sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Paschinjan hatte im Frühjahr die wochenlangen friedlichen Proteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft angeführt. Durch die sogenannte Samtene Revolution war er im Mai an die Macht gekommen.

«Für manche wirkt er wie ein Messias», sagte Gevorg Poghosjan von der Akademie der Wissenschaften in Eriwan. «Das ist schlecht für Paschinjan, denn die Erwartungen an die neue Macht sind sehr hoch.» Viele Armenier hofften, dass sich etwas ändert. «Sie werden nun auf Resultate warten – vielleicht ein halbes Jahr, vielleicht ein Jahr», sagte Poghosjan der Nachrichtenagentur dpa. «Danach werden sie Paschinjan fragen: »Was ist aus deinen versprochenen Veränderungen geworden?«»

Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus in politisch schwieriger Lage. Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und deshalb auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. Paschinjan will an der Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit der EU festhalten.