Amtliches Endergebnis bestätigt Patt bei Israels Wahl
Eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel liegt das amtliche Endergebnis vor. Nun stehen langwierige Gespräche über die Bildung einer Regierung an.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Regierungswahlen in Israel hat sich erneut eine Pattsituation ergeben.
- Eine weitere Neuwahl noch in diesem Jahr ist nicht ausgeschlossen.
Die vierte Abstimmung binnen zwei Jahren hat erneut eine Pattsituation zwischen dem Lager des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seinen Gegnern ergeben.
Das Ergebnis sollte am Mittwoch offiziell dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin übergeben werden. Das Zentrale Wahlkomitee hatte es am Vorabend veröffentlicht.
Insgesamt schafften 13 Parteien den Einzug ins Parlament. Netanjahus Likud erzielte 30 von insgesamt 120 Mandaten. Auf den zweiten Platz kam mit 17 Mandaten die Zukunftspartei von Jair Lapid, die in der politischen Mitte angesiedelt ist. Drittstärkste Kraft wurde die strengreligiöse Schas-Partei mit neun Mandaten.
Weitere Neuwahl nicht ausgeschlossen
In Israel stehen nun schwierige und langwierige Gespräche über die Bildung einer Regierung an. Eine weitere Neuwahl noch in diesem Jahr ist nicht ausgeschlossen.
Zünglein an der Waage könnte die arabische Partei Raam werden, die über vier Mandate verfügt. Die regierungsnahe Zeitung «Israel Hajom» schrieb am Mittwoch unter Berufung auf ein Mitglied der Raam, diese könnte Netanjahus Block von aussen unterstützen. Eine der Bedingungen sei, dass der rechtsextreme Politiker Itamar Ben Gvir von der Religiös-zionistischen Partei keinen Ministerposten erhalte.
Die Wahl war nötig geworden, nachdem das im vergangenen Frühjahr unter dem Eindruck der Corona-Krise geschlossene Bündnis Netanjahus mit seinem Widersacher der vergangenen Wahlen, Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiss, bereits nach wenigen Monaten im Zuge eines Haushaltsstreits zerbrochen war. Blau-Weiss kam diesmal auf acht Mandate.
Präsident Rivlin nimmt am Montag Gespräche mit den verschiedenen Parteichefs auf. Bis Mittwoch muss er dann entscheiden, wen er mit dem Versuch der Regierungsbildung beauftragt. Das Anti-Netanjahu-Lager konnte sich bisher auf keine einheitliche Linie einigen.
