Ablehnung im UN-Sicherheitsrat: Iran-Sanktionen vor dem «Zuschnappen»
Die Sanktionen gegen den Iran werden wieder in Kraft treten. Die Verhinderung des Snapback-Mechanismus ist im Sicherheitsrat gescheitert.
Kurz vor dem Fristende ist ein wohl letzter Versuch im UN-Sicherheitsrat gescheitert, um die Wiedereinsetzung der internationalen Sanktionen gegen den Iran zu verhindern.
Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen stimmte in New York erneut gegen eine Resolution, die zum Ziel hatte, dass der Iran weiterhin von den Strafmassnahmen verschont bleibt. Die Beschlussvorlage war von China und Russland eingebracht worden.
Damit dürften die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant ab 28. September 2:01 morgens deutscher Zeit (27. September 20.01 US-Zeit) wieder greifen.
Iran reichert Uran zu stark an
Deutschland, Grossbritannien, Frankreich sind Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Die drei Staaten hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals verstösst. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.
Bei der Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium am Freitag kamen nicht die nötigen neun Stimmen zusammen, die für die weitere Aussetzung der Sanktionen nötig gewesen wären. 9 der 15 Ratsmitglieder stimmten gegen die Beschlussvorlage. Für den Text stimmten unter anderem Russland und China. Deutschland ist aktuell nicht Teil des Rates und deshalb nicht stimmberechtigt.
