USA verschärfen Sanktionen gegen Militärjunta in Myanmar
Die USA haben ihre Sanktionen gegen die Militärjunta in Myanmar verschärft.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister Blinken droht mit weiteren Strafmassnahmen.
Gegen zwei weitere Mitglieder der nach dem Putsch vom 1. Februar installierten Militärregierung wurden Strafmassnahmen verhängt, wie US-Aussenminister Antony Blinken am Montag mitteilte. Die Sanktionen richten sich gegen den Kommandanten der Luftwaffe, General Maung Maung, und gegen Generalleutnant Moe Myint Tun.
Den beiden Militärs wird die Einreise in die USA untersagt. Auch werden mögliche Vermögenswerte der zwei Generäle in den Vereinigten Staaten eingefroren. Die US-Regierung hatte zuvor bereits Sanktionen gegen andere führende Militärs in Myanmar verhängt.
Blinken drohte der Militärjunta am Montag mit weiteren Sanktionen: «Wir werden nicht zögern, weitere Massnahmen gegen jene zu ergreifen, die Gewalt ausüben und den Willen des Volkes unterdrücken.» Der Aussenminister appellierte an die Armee und Polizei des südostasiatischen Landes, alle Attacken auf friedliche Demonstranten einzustellen, zu Unrecht inhaftierte Menschen freizulassen, die «Einschüchterung von Journalisten und Aktivisten» zu stoppen und die demokratisch gewählte Regierung wieder einzusetzen.
Wenige Stunden zuvor hatten auch die EU-Aussenminister die Verhängung von Sanktionen gegen Vertreter des Militärs in Myanmar beschlossen. Eine konkrete Liste mit Betroffenen muss nach dem Grundsatzbeschluss aber noch ausgearbeitet und separat verabschiedet werden.
Der Militärputsch vor drei Wochen hatte eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in Myanmar beendet. Die Militärs sehen sich seitdem massiven Protesten gegenüber und reagieren zunehmend mit Gewalt gegen Demonstranten. Vier Menschen wurden bei den Protesten bereits getötet, mehr als 600 festgenommen.
