USA stufen diplomatischen Rang der EU Vertretung in Washington herab

Die US-Regierung hat den diplomatischen Status der EU-Vertretung in Washington herabgestuft. Das bestätigte die EU-Vertretung in Washington am Dienstag, ohne sich zu Details und Hintergründen zu äussern. Die Deutsche Welle berichtete unter Berufung auf EU-Kreise, die US-Regierung habe den Schritt bereits Ende des vergangenen Jahres veranlasst, ohne EU-Vertreter darüber zu informieren. In Brüssel sei das nicht gut angekommen.

Die Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini äusserte sich am Dienstag in Brüssel nur kurz und sagte, es gebe derzeit Kontakte mit der US-Regierung auf verschiedenen Ebenen. «Nach unseren Erkenntnissen gab es kürzlich eine Änderung, wie die diplomatische Rangliste vom US-Protokoll angewendet wird.» Zur Frage, ob die Herabstufung womöglich schon wieder rückgängig gemacht worden sei, verwies sie auf die laufenden Gespräche.

Die Deutsche Welle berichtete, die Änderung sei beim Staatsbegräbnis des früheren US-Präsidenten George W. Bush im Dezember aufgefallen, weil der EU-Botschafter in Washington, David O'Sullivan, dort protokollarisch anders behandelt worden sei als zuvor. In den vergangenen Jahren habe O'Sullivan den Status eines Botschafters eines souveränen Staates gehabt. Dann sei herabgesetzt worden auf den Rang eines Vertreters einer internationalen Organisation.

Die Auswirkungen sind protokollarischer Art. Der diplomatische Rang eines Botschafters ist zum Beispiel ausschlaggebend dafür, zu welchen Ereignissen er eingeladen oder wo er dort platziert wird. In der Diplomatie haben protokollarische Fragen aber grosse Bedeutung. Die Herabsetzung kann durchaus als Zeichen der Geringschätzung gewertet werden. Um das Verhältnis zwischen den USA und der EU steht es unter US-Präsident Donald Trump nicht zum Besten.