USA kündigen im Atomstreit mit dem Iran neue Sanktionen an
Die US-Regierung kündigt bezüglich des Atomstreits mit dem Iran neue Sanktionen an. Zuvor wollte man das Waffenembargo gegen die islamische Republik verlängern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die US-Regierung kündigte in Bezug auf den Atomstreit neue Sanktionen gegen den Iran an.
- Dies ist eine Reaktion auf die gescheiterte Forderung, das Waffenembargo zu verlängern.
- In einem Alleingang erklärte Trump, dass UN-Sanktionen gegen den Iran wieder gültig sind.
Die US-Regierung kündigte neue Sanktionen gegen das iranische Verteidigungsministerium und andere mit dem Militär verbundene Einheiten an. Dies in Bezug auf den Atomstreit mit dem Iran. Als Warnung an Akteure in aller Welt sagte Aussenminister Mike Pompeo am Montag in Washington: «Wenn Sie das Waffenembargo gegen den Iran verletzen, riskieren Sie Sanktionen.»
USA wollte Waffenembargo gegen Iran verlängern
US-Präsident Donald Trump habe eine neue Verfügung unterzeichnet. Auf deren Grundlage können Sanktionen gegen Akteure verhängt werden, die an Waffenverkäufen an den Iran beteiligt seien. Dies erklärte der nationale Sicherheitsberater Robert O'Brien.
Das Vorgehen ist eine Reaktion darauf, dass die USA mit der Forderung nach einer Waffenembargo-Verlängerung gegen den Iran gescheitert waren. Das Embargo läuft am 18. Oktober aus.
USA tritt 2018 aus dem Atomabkommen aus
In einem umstrittenen Alleingang hatte die US-Regierung am Wochenende erklärt, dass UN-Sanktionen gegen den Iran wieder gültig sind. Diese wurden nach dem internationalen Atomabkommen von 2015 ausgesetzt.
Die USA waren unter Trump im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten. Daher ist strittig, ob sie die Wiedereinsetzung der Sanktionen mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus allein erzwingen können.
Snapback-Mechanismus in Resolution festgehalten
Der Snapback-Mechanismus ist in der UN-Resolution festgehalten, die das Atomabkommen in internationales Recht übersetzt. Mit ihm kann ein Mitgliedsstaat iranische Regelverstösse vor dem Sicherheitsrat anprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen schliesslich die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen erreicht werden. Dies, ohne dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.
