USA bei Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat vollständig isoliert
Die USA wollte mit einer Resolution die Gewalt im Gazastreifen verurteilen. Amerika sieht die Verantwortung nur bei der Palästinenserorganisation Hamas.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Resolution der USA wurde abgelehnt.
- Die Einseitigkeit der Resolution wurde kritisiert.
- Sie sehe den Grund für den Konflikt im Gazastreifen nur bei der Hamas.
Die Vereinigten Staaten haben im UN-Sicherheitsrat eine ungewöhnlich deutliche Abstimmungsniederlage hinnehmen müssen. Sie stimmten am Freitag als einziges Land für einen von ihnen selbst eingebrachten Resolutionsentwurf zum Nahostkonflikt.
Dieser verurteilt die Gewalt aus dem Gaza-Streifen und sieht die Verantwortung dafür kaum beim US-Verbündeten Israel, sondern bei der in Gaza herrschenden islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Drei der 15 Ratsmitglieder stimmten gegen den Entwurf, elf Staaten enthielten sich.
Ein Resolutionsentwurf braucht die neun Stimmen von 9 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates, um angenommen zu werden; allerdings darf keines der fünf ständigen Mitglieder Grossbritannien, China, Frankreich, Russland und USA - der Veto-Mächte - dagegen stimmen.
Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce sagte dazu: «Wir verurteilen Hamas, aber bedauern gleichzeitig, dass der amerikanische Text nicht ausreichend auf die Verantwortung und Pflichten Israels in Gaza eingeht.»
