USA bei Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat vollständig isoliert

Die USA wollte mit einer Resolution die Gewalt im Gazastreifen verurteilen. Amerika sieht die Verantwortung nur bei der Palästinenserorganisation Hamas.

Das Wichtigste in Kürze

Eine Resolution der USA wurde abgelehnt.
Die Einseitigkeit der Resolution wurde kritisiert.
Sie sehe den Grund für den Konflikt im Gazastreifen nur bei der Hamas.

Die Vereinigten Staaten haben im UN-Sicherheitsrat eine ungewöhnlich deutliche Abstimmungsniederlage hinnehmen müssen. Sie stimmten am Freitag als einziges Land für einen von ihnen selbst eingebrachten Resolutionsentwurf zum Nahostkonflikt.

Dieser verurteilt die Gewalt aus dem Gaza-Streifen und sieht die Verantwortung dafür kaum beim US-Verbündeten Israel, sondern bei der in Gaza herrschenden islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Drei der 15 Ratsmitglieder stimmten gegen den Entwurf, elf Staaten enthielten sich.

Ein Resolutionsentwurf braucht die neun Stimmen von 9 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates, um angenommen zu werden; allerdings darf keines der fünf ständigen Mitglieder Grossbritannien, China, Frankreich, Russland und USA - der Veto-Mächte - dagegen stimmen.

Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce sagte dazu: «Wir verurteilen Hamas, aber bedauern gleichzeitig, dass der amerikanische Text nicht ausreichend auf die Verantwortung und Pflichten Israels in Gaza eingeht.»