UN-Votum: Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat suspendiert

Die UN-Vollversammlung hat sich dafür ausgesprochen, die Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zu suspendieren. Eine entsprechende Resolution wurde am Donnerstag von der UN-Vollversammlung in New York verabschiedet.

Ein derartiger Schritt war zuvor vielfach von Vertretern westlicher Länder gefordert worden. Auch die führenden westlichen Industriestaaten (G7), darunter Deutschland, hatten sich vor der Abstimmung in einer Mitteilung dafür ausgesprochen: «Wir sind überzeugt, dass es jetzt Zeit dafür ist, die Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat zu suspendieren.»

Vor wenigen Tagen sorgte die Entdeckung von Gräueltaten in Butscha für Entsetzen. Nachdem die russischen Truppen aus dem Kiewer Vorort abzogen, fanden Journalisten und die ukrainischen Truppen ein schreckliches Bild vor: Auf den Strassen lagen Dutzende Leichen, viele Zivilisten wurden getötet, gefoltert oder vergewaltigt.

Russland bleibt nun zwar bis zum Ende seiner Amtszeit offiziell Mitglied des Rates, verliert aber alle Rechte dieser Mitgliedschaft. Das Land kann beispielsweise an den Sitzungen des Menschenrechtsrats nicht mehr teilnehmen, auch nicht als Beobachter.

Der UN-Menschenrechtsrat ist ein 2006 als Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission gegründetes und in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden. Russland sitzt seit 2020 zum wiederholten Mal im Rat.