Trump: Sollten Tiktok vielleicht noch eine Weile behalten
Was passiert nach dem 19. Januar mit Tiktok in den USA? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Oberste Gericht des Landes – und auch der künftige US-Präsident mischt kräftig mit in der Debatte.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump spricht sich plötzlich für Tiktok und gegen dessen Verbot aus.
- Im Wahlkampf hat Trump einige Wähler dank der Plattform mobilisieren können.
- In seiner Amtszeit wollte er sie aber noch verbieten.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat erneut angedeutet, das drohende Aus von Tiktok in den USA nicht zu unterstützen. «Ich werde anfangen müssen, über Tiktok nachzudenken», sagte der Republikaner bei der rechtskonservativen Konferenz «AmericaFest» im Bundesstaat Arizona. «Vielleicht sollten wir dieses Ding noch eine Weile behalten.»
Die Video-App gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance und hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Dort besteht die Sorge, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Nutzerdaten erhalten und politischen Einfluss ausüben könnte.
Tiktok wehrt sich vor dem Obersten Gerichtshof der USA gegen ein im April verabschiedetes Gesetz, das den Verkauf der App bis zum 19. Januar erzwingen soll. Andernfalls drohen ein Bann aus den App-Stores sowie der Verlust wichtiger Infrastruktur.
Trump: Tiktok hat «Platz in meinem Herzen»
Das Datum fällt einen Tag vor Trumps Amtseinführung. Dieser hatte in seiner ersten Amtszeit selbst vergeblich versucht, den Verkauf von Tiktok durchzusetzen. Im Wahlkampf sprach sich Trump gegen ein Verbot der Plattform aus. Kürzlich betonte er, Tiktok habe einen «Platz in seinem Herzen».
Zwar kann Trump das Gesetz nicht eigenhändig aushebeln, doch unter seiner Regierung würde das Justizministerium für dessen Umsetzung verantwortlich sein.
Tiktok half beiden Parteien im Wahlkampf dabei, Jungwählerinnen und -wähler zu erreichen. Während eine Mehrheit dieser Altersgruppe für Trumps demokratische Gegenkandidatin Kamala Harris stimmte, konnte der Republikaner gegenüber 2020 deutlich zulegen.
