Tiktok ist in den USA wieder freigeschaltet
Tiktok ist in den USA plötzlich wieder online. Die Freischaltung kommt nach der Ankündigung von Donald Trump, den Bann aufzuheben.
Das Wichtigste in Kürze
- Tiktok musste bis Sonntag verkauft werden oder in den USA vom Netz gehen.
- Also schaltete sich die Video-App ab – und nun mit Verweis auf Donald Trump wieder ein.
Der Tiktok-Blackout in den USA währte nur kurz: Die Betreiber der Video-App haben sie nach rund zwölf Stunden wieder eingeschaltet.
Zur Begründung verwiesen sie am Sonntag auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, dass es keine Strafen für US-Dienstleister der Plattform geben soll. Trump wird allerdings erst am Montag vereidigt.
Klare Lage nach US-Gesetz
Der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen.
Nach Ablauf der Frist am Sonntag musste Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok danach weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5000 Dollar pro Nutzer vor. Das könnten schnell Milliardenbeträge werden.
Trump verspricht Fristverlängerung
Trump, der am Montag als nächster US-Präsident vereidigt wird, stellte Tiktok bereits einen zusätzlichen Aufschub von drei Monaten in Aussicht. Er werde gleich am Montag eine Fristverlängerung per Präsidentenerlass verfügen.
Trump schlug auch vor, dass sich «die Vereinigten Staaten» – also offensichtlich der US-Staat – mit 50 Prozent an einem Gemeinschaftsunternehmen mit den aktuellen oder neuen Tiktok-Besitzern beteiligen. Auf diese Weise werde man «Tiktok retten und es in guten Händen belassen».
Herz für Tiktok entdeckt?
Auf welcher rechtlichen Grundlage Trump Tiktok mehr Zeit geben will, ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.
Trump wollte in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von Tiktok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei auf Tiktok erfolgreich und habe im Rennen ums Weisse Haus dort viele junge Leute ansprechen können, argumentierte Trump. «Warum sollte ich Tiktok loswerden wollen?»
