Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat bei einem Prestige-Projekt eine juristische Niederlage erlitten.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierung hatte Umweltprüfung nicht abgewartet.
Wegen Verstössen gegen Umweltvorschriften setzte ein Bundesrichter am Montag den Bau eines Teilstücks des insgesamt über 1550 Kilometer langen sogenannten Maya-Zugs «definitiv» aus. Damit gab der Richter dem Antrag einer Umweltorganisation statt, die gegen die Streckenführung auf der für ihre Naturschätze bekannten Halbinsel Yucatán Einspruch eingelegt hatte.
Dem Urteil zufolge hatten die Behörden die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten vorgelegt. Laut der klagenden Umweltorganisation hatte die Armee dennoch mit dem Bau des 60 Kilometer langen Teilstücks zwischen den Touristenorten Playa del Carmen und Tulum begonnen. Diese Arbeiten müssten nun auf unbestimmte Zeit gestoppt werden, sonst drohten «unumkehrbare Schäden» der Umwelt.
Gegen die Gerichtsentscheidung kann die Regierung Berufung einlegen, was jedoch mehrere Monate dauern kann. López Obrador hatte zuvor versprochen, die neue Zugstrecke bis Ende 2023 fertigzustellen.
Die zuständige Behörde Fonatur erklärte, dass die Arbeiten ausgesetzt werden, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen ist. Demnach sind «zahlreiche Massnahmen zur Milderung der Auswirkungen auf die Umwelt» vorgesehen, weshalb sich die Regierung optimistisch zeigte, danach mit dem Bau weitermachen zu dürfen.
Das Gericht hatte die vorläufige Aussetzung der Arbeiten bereits Mitte April angeordnet, nach einer Anhörung folgte nun das formelle Urteil. Anfang Mai hatten Richter ausserdem einen weiteren Bauabschnitt des Projekts zwischen Cancún und Tulum vorläufig gestoppt.
Umweltschützer fürchten schwere Auswirkungen des Zugprojekts auf Tiere, unterirdische Flüsse und die berühmten Karsthöhlen, sogenannte Cenoten, in der Region. Der populistische Präsident López Obrador bezichtigt die Umweltgruppen jedoch, mit seinen politischen Gegnern zusammenzuarbeiten.
