Perus Präsident Kuczynski zurückgetreten

Der wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck geratene peruanische Staatschef Pedro Pablo Kuczynski ist zurückgetreten. Damit kam er einem für diesen Donnerstag geplanten Amtsenthebungsverfahren im Parlament zuvor. Dieses Verfahren hatte die Oppositionspolitikerin Keiko Fujimori, Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori, angestossen. Bei der Präsidentenwahl 2016 war sie Kuczynski mit einer Differenz von nur 0,25 Prozentpunkten unterlegen.

Der direkt vom Volk gewählte Kuczynski warf der Opposition bei seiner Rücktrittsankündigung im Fernsehen vor, ihm keine andere Wahl gelassen zu haben. Die Opposition mit einer Mehrheit der Sitze im Parlament habe vom ersten Tag seiner Amtszeit an die Regierungsarbeit blockiert, klagte er. «Die politische Auseinandersetzung hat ein Klima der Unregierbarkeit erzeugt, in dem wir nicht weiterarbeiten können», fügte er hinzu.

Den Ausschlag für den Rücktritt soll nach peruanischen Medienberichten die Veröffentlichung von Videos durch Oppositionspolitiker am Dienstag und Mittwoch gewesen sein. Darin sollen Minister und Anhänger Kuczynskis zu sehen sein, wie sie im Gegenzug für Stimmen gegen eine Amtsenthebung öffentliche Bauprojekte anbieten. Daraufhin hatten mehrere Parlamentarier Kuczynksi ihre Unterstützung aufgekündigt.

Das Amt des 79-Jährigen übernimmt laut Verfassung der erste Vizepräsident Vizcarra. Sollte weder Vizcarra noch die nachfolgende zweite Vizepräsidentin Mercedes Aráoz das Amt übernehmen wollen, muss es eine Neuwahl geben.