Nancy Pelosi mahnt zur Vorsicht bei Amtsenthebung von Donald Trump
US-Demokratin Nancy Pelosi ruft im Bezug auf eine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump zur Vorsicht. Sie hält es noch für zu früh.
Das Wichtigste in Kürze
- Nancy Pelosi mahnt zur Vorsicht bei einer Amtsenthebung von Donald Trump.
- Sie fordert zunächst eine weitere Faktensuche.
Nancy Pelosi, hat am Dienstag zur Vorsicht beim Ruf nach einem Amtsenthebungsverfahren für US-Präsident Donald Trump ausgesprochen. «So weit sind wir noch nicht», sagte die Sprecherin der Demotrakten im Repräsentantenhaus bei der Veranstaltung des «Time»-Magazins in Washington.
Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten sei eine der schwierigsten Entscheidungen in der US-Politik. «Wenn der Pfad der Faktensuche uns dahin führen sollte, dann haben wir keine Wahl», sagte Nancy Pelosi.
Our Founders spoke about how the times had found them. We feel the same today. We have a responsibility to fight for our Constitution and that starts with ensuring that the full #MuellerReport is released. It’s time for the Trump Administration to get out of the way. #TIME100
— Nancy Pelosi (@SpeakerPelosi) April 23, 2019
Nach dem Mueller-Report waren vermehrt Rufe in der Partei der Demokraten nach einem Verfahren gegen Trump laut geworden. Unter anderem forderten auch Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur 2020 wie Kamala Harris und Elizabeth Warren, ein solches Verfahren einzuleiten. Es bestehe der Verdacht, dass Trump sich der Justizbeeinflussung schuldig gemacht habe.
Das sogenannte Impeachment könnte zwar mit der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus angestrengt werden. Die Entscheidung über eine tatsächliche Amtsenthebung läge aber im Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben.
