Mike Pompeo will Sanktionen gegen Iran hart durchsetzen
US-Aussenminister Mike Pompeo hat Willensstärke bei der Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran gezeigt. Er wolle diese hart durchsetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der US-Aussenminister bekräftigt die Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran.
- Die Sanktionen sollen die «bösartigen iranischen Aktivitäten» zurückdrängen.
US-Aussenminister Mike Pompeo hat Entschlossenheit bei der Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Die US-Sanktionen würden «durchgesetzt» und sollten dazu führen, «die bösartigen iranischen Aktivitäten zurückzudrängen», sagte Pompeo am Sonntag auf der Rückreise von einer Konferenz in Singapur. Präsident Donald Trump hatte im Mai den Austritt der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und die Wiedereinsetzung der Sanktionen angekündigt.
Zweistufige Einführung
Die Sanktionen sollen in zwei Schritten am 7. August (00.00 Uhr Ortszeit USA; 06.00 Uhr MESZ) und am 5. November in Kraft treten. Nach der ersten Sanktionsrunde wird die iranische Regierung keine US-Banknoten mehr kaufen können. Die iranische Industrie, darunter die Teppich- und Autobranche, wird mit umfangreichen Sanktionen belegt. Schwerwiegender für die iranische Wirtschaft dürfte die zweite Sanktionsrunde werden, die sich gegen die iranischen Ölexporte richtet.
US-Aussenminister Pompeo sagte, die Iraner seien «unglücklich mit dem Versagen ihrer eigenen Führung, ihre wirtschaftlichen Versprechen einzulösen» – nicht jedoch mit den USA. Viele Iraner fürchten einen weiteren Absturz ihrer Landeswährung, wenn die Finanz- und Handelsbeschränkungen in Kraft treten. Der Rial hat seit Anfang des Jahres bereits zwei Drittel seines Werts verloren.
In den vergangenen Tagen waren landesweit tausende Menschen aus Frust über die anhaltende wirtschaftliche Misere auf die Strasse gegangen. Am Montagabend (19.15 Uhr MESZ) will Präsident Hassan Rohani in einer Fernsehansprache darlegen, wie die Regierung den Währungsverfall stoppen und auf die Sanktionen reagieren will.
