Kuba kritisiert US-Militärandrohung - Trump: Deal möglich
Kuba hat bei der UN-Generaldebatte die US-Politik gegenüber der Insel sowie die Drohung mit einem Militäreinsatz scharf verurteilt. Die US-Ölblockade gegen den sozialistischen Karibikstaat sowie der Druck, den Washington auf Unternehmen und Regierungen mit Beziehungen zu Kuba ausübe, hätten dramatische humanitäre Folgen für die Bevölkerung, sagte Aussenminister Bruno Rodríguez in New York.
Auch «die Androhung militärischer Gewalt gegen Kuba besteht weiterhin, was einen Verstoss gegen das Völkerrecht darstellt», sagte Rodríguez. Kuba sei stets zum Dialog mit Washington bereit.
Die US-Regierung hat Kuba in den vergangenen Monaten mit einer Reihe von Sanktionen belegt. Dadurch haben sich die jahrelange Wirtschafts- und Energiekrise sowie die humanitäre Notlage in dem Karibikstaat mit 9,4 Millionen Einwohnern dramatisch verschärft. Trump hatte zudem sogar mit einer Übernahme der nur rund 150 Kilometer von Florida entfernten Insel gedroht.
Doch unmittelbar vor der Rede von Rodríguez sagte US-Präsident Donald Trump am Vormittag (US-Ortszeit) in Washington, er glaube nun, dass kein militärischer Einsatz auf Kuba notwendig sein würde. Trump hatte sich vor Journalisten zum Thema geäussert: «Ich würde sagen, dass Kuba und wir eine Einigung erzielen werden. Ich glaube nicht, dass wir das Militär brauchen werden». Er wolle Kuba helfen und die Insel für die US-Bürger öffnen. Rodríguez ging nicht ausdrücklich auf Trumps Äusserungen ein.
Minister: 7.000 Container können nicht nach Kuba verschifft werden
Rodríguez erklärte weiter, infolge der verschärften US-Politik und der sukzessiven Druckmassnahmen lägen mehr als 7.000 Container mit etwa Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten in Häfen anderer Länder fest, ohne Kuba erreichen zu können. Darüber hatte die «New York Times» berichtet. Ausländische Unternehmen würden zudem eingeschüchtert, damit sie gegen ihren Willen ihre Investitionen und Geschäfte in Kuba aufgäben, prangerte der kubanische Aussenminister an.
Washington hat darauf hingewiesen, dass es einen wirtschaftlichen und politischen Richtungswechsel in Kuba sowie eine Distanzierung der kubanischen Regierung von Grossmächten wie China und Russland erwartet – im Namen der nationalen Sicherheit der USA.
