Wer mit dem Schweizerkreuz wirbt, soll in der Schweiz produzieren
Das Schweizerkreuz wird exklusiv: Künftig soll das Symbol ausschliesslich auf Waren prangen, die im Inland hergestellt wurden. Die Nationalratskommission ebnete damit den Weg für die Ausarbeitung eines deutlich strengeren Gesetzes.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) teilte am Freitag über die Parlamentsdienste mit, dass die ständerätliche Schwesterkommission einen Gesetzesentwurf zur Verwendung des Schweizerkreuzes ausarbeiten dürfe.
Künftig soll das Symbol ausschliesslich Waren vorbehalten sein, die in der Schweiz hergestellt oder verarbeitet werden; reine Hinweise auf Gestaltung oder Forschung in Kombination mit dem Kreuz sind dann unzulässig.
Zuvor hiess die WBK-N eine Initiative aus dem Ständerat gut und gab zwei weiteren Vorstösse sowie einer Motion mit 22 zu 2 Stimmen Folge. Nach einer Vernehmlassung soll der Ständerat die Vorlage im ersten Halbjahr 2027 behandeln.
Auslöser für diesen Schritt ist eine Praxisänderung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE): Nach einem Rechtsstreit mit der Schuhmarke On erlaubte sie das Schweizerkreuz auch für Produkte, die im Ausland hergestellt werden, wenn spezifische Teilleistungen wie das Design vollständig in der Schweiz erbracht wurden.
