Kongo und Ruanda unterzeichnen Friedensabkommen
Ruanda und Kongo haben ein Friedensabkommen für den Ostkongo unterzeichnet. Die USA haben bei der Verhandlungen vermittelt.
Die Demokratische Republik Kongo (DRC) und Ruanda haben in der US-Hauptstadt Washington ein Friedensabkommen unterzeichnet. Es soll die Kämpfe im Ostkongo beenden, die dort seit Jahrzehnten schwelen. Kongos Aussenministerin Therese Kayikwamba Wagner und ihr Kollege aus Ruanda Olivier Nduhungirehe richteten ihren Dank an US-Präsident Donald Trump, der sich für das Abkommen persönlich eingesetzt habe. US-Aussenminister Marco Rubio sprach von einem «wichtigen Moment» nach Jahrzehnten des Konflikts.
Der Konflikt war seit Januar dieses Jahres eskaliert. Im rohstoffreichen Osten des Kongo hatte die von Ruanda unterstützte Rebellengruppe M23 die Stadt Goma und angrenzende Städte und Ortschaften eingenommen. In ihren eroberten Gebieten setzten die Rebellen eigene Verwaltungen ein. Als Ergebnis von Vermittlungsbemühungen durch die USA und Katar verständigten sich Ruanda und Kongo dann im April auf eine Grundsatzerklärung.
Was das Abkommen vorsieht
Das Abkommen tritt sofort in Kraft. Es enthält nach offiziellen Angaben Bestimmungen zur Achtung territorialer Integrität, ein Verbot der Feindseligkeiten sowie den Rückzug, die Entwaffnung und die Integration nicht staatlicher bewaffneter Gruppen. Zudem solle die Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen erleichtert und humanitärer Zugang zum Konfliktgebiet ermöglicht werden, hiess es.
Das Herzstück des Friedensabkommens sei der Beschluss, einen ständigen gemeinsamen Mechanismus zur Sicherheitskoordinierung zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda einzurichten, sagte Ruandas Aussenminister. Man habe sich zudem entschieden, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verstärken, auch mit amerikanischen Unternehmen und Investoren. Kongos Aussenministerin betonte, dass Frieden eine Entscheidung sei, aber auch eine Verpflichtung, Menschenrechte und die Souveränität von Staaten zu wahren.
UN: Kämpfe trieben seit Jahresbeginn Hunderttausende in Flucht
Mehr als eine halbe Million Menschen sind laut UN seit Jahresbeginn vor den Kämpfen geflohen, während Hunderte getötet und Tausende verletzt wurden. Nach Schätzungen der Welternährungsorganisation WFP sind in den vom Konflikt betroffenen östlichen Provinzen aktuell knapp acht Millionen Menschen von Ernährungsunsicherheit betroffen.
Im Osten Kongos werden einige der seltensten und wertvollsten Metalle der Welt in grossen Mengen abgebaut, darunter Tantal, Gold, Nickel, Kobalt und Kupfer. Tantal ist beispielsweise für die Herstellung von Laptops, Smartphones und den Batterien von E-Fahrzeugen unabdingbar.
