Donald Trump beharrt auf Rede im Repräsentantenhaus

DPA

USA, 23.01.2019 - 22:14

Donald Trump will im Repräsentantenhaus zur Lage der Nation sprechen. Demokratin Nancy Pelosi will das verhindern.

Donald Trump (r), Präsident der USA, unterhält sich im Oval Office mit den Fraktionsführern der Demokraten im Senat und Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi (l) und Schumer (nicht im Bild). US-Vizepräsident Mike Pence (M) nimmt ebenfalls an dem Treffen teil. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

• Die Vorsitzende der Kammer, Nancy Pelosi, ist jedoch dagegen.
• Die Demokratin begründet dies mit dem anhaltenden Regierungsstillstand.

US-Präsident Donald Trump beharrt darauf, seine Rede zur Lage der Nation am 29. Januar im US-Repräsentantenhaus zu halten, trotz der Einwände der Demokraten. Die Vorsitzende der Kammer, die Demokratin Nancy Pelosi, hatte sich dafür ausgesprochen, dass Trump seine Rede verschiebt. Sie hatte dies mit Sicherheitsbedenken aufgrund des anhaltenden Regierungsstillstandes begründet.

Trump hofft, dass er seine Rede pünktlich halten kann

Trump schrieb in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an Pelosi, es gebe nach Angaben der zuständigen Behörden keinerlei Sicherheitseinwände. Daher freue er sich darauf, seine Rede wie ursprünglich geplant am 29. Januar im Repräsentantenhaus zu halten.

Es wäre «so traurig für unser Land», wenn die Rede nicht pünktlich, termingerecht und am dafür vorgesehenen Ort gehalten würde, betonte der Präsident. Letzteres nannte er «sehr wichtig».

Scharmützel zwischen Trump und Pelosi

Wegen eines erbitterten Haushaltsstreits zwischen Trump und den oppositionellen Demokraten sind seit mehr als vier Wochen Teile der US-Regierung lahmgelegt. Parallel dazu liefern sich Trump und Pelosi seit Tagen persönliche Scharmützel.

Nachdem Pelosi dem Präsidenten vorgeschlagen hatte, seine Rede wegen des «Shutdowns» zu verschieben oder nur eine schriftliche Erklärung abzugeben, hatte Trump eine Reise der Top-Demokratin nach Afghanistan gestrichen - ebenfalls mit Verweis auf den Regierungsstillstand.

Rede zur Lage der Nation steht in der Verfassung

Er hatte vorgeschlagen, Pelosi und ihre Delegation könnten Linie fliegen, wenn sie das wollten. Das wurde als Revanche gewertet für Pelosis Blockade von Trumps Rede im US-Kongress. Mit seinem Brief legte Trump nun nach.

Der US-Präsident hält traditionell Anfang des Jahres eine Rede zur Lage der Nation. Das geht auf Artikel 2 der US-Verfassung zurück.