Chaos im US-Parlament: Republikaner Jordan aus Rennen für Chefposten
Bei Jim Jordan sind dem Anschein nach alle guten Dinge nicht drei. Der Republikaner erhält zum dritten Mal keine Mehrheit im US-Kongress.
Nach drei verlorenen Wahlgängen für den Chefposten im US-Parlament ist der Republikaner Jim Jordan aus dem Rennen. Das kündigte Jordan am Freitag in Washington an. Der Vertraute des früheren US-Präsidenten Donald Trump versprach, er werde bei der Suche nach einem anderen Kandidaten für den Vorsitz des Repräsentantenhauses helfen.
US-Medien berichteten, die republikanische Fraktion habe zuvor hinter verschlossenen Türen in geheimer Abstimmung dafür votiert, Jordan nicht länger als Kandidaten für das mächtige Amt zu unterstützen. Die Suche nach einem Nachfolger für den geschassten bisherigen Vorsitzenden der Parlamentskammer, Kevin McCarthy, geht damit wieder von vorne los.
McCarthy Anfang Oktober abgewählt
McCarthy war Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung von dem Posten abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verlor. Das Amt kommt in der staatlichen Rangfolge der Vereinigten Staaten an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.
Das Drama bei den Republikanern im Repräsentantenhaus hat das US-Parlament vorerst politisch weitestgehend zum Stillstand gebracht. Denn bis ein neuer Vorsitzender der Kammer bestimmt ist, liegt die gesetzgeberische Arbeit dort zum grössten Teil brach – und das mitten in einer Zeit grosser internationaler Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten, die die Aufmerksamkeit des US-Parlaments bräuchten.
Der Kongress hat unter anderem über weitere mögliche Hilfen für Kiew zu entscheiden, wie auch über einen Bundeshaushalt insgesamt. Vorerst ist nur ein Übergangshaushalt bis Mitte November beschlossen, in dem keine Unterstützung für die Ukraine enthalten ist.
Jordan scheitert zum dritten Mal
Jordan war am Freitag auch im dritten Wahlgang für den Chefposten gescheitert und hatte dabei gegenüber den vorherigen Anläufen weitere Stimmen aus den eigenen Reihen verloren. Der rechte Hardliner hatte in den vergangenen Tagen versucht, parteiinterne Gegner auf seine Seite zu ziehen. Einige berichteten, dass sich sie von Jordans Unterstützern bedroht und unter Druck gesetzt fühlten.
Republikanische Abgeordnete äusserten sich nach einer internen Sitzung verärgert und frustriert über das Chaos in ihrer Fraktion. Sie stellten in Aussicht, in der kommenden Woche solle über einen neuen Kandidaten abgestimmt werden. Wer das sein könnte, ist offen.
