Biden hat Menschenrechtslage in China angesprochen

US-Präsident Joe Biden hat bei seinem ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping die Menschenrechtslage in der Volksrepublik angesprochen.

Biden habe sich besorgt über Chinas Umgang mit der Minderheit der Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, das Vorgehen in Tibet sowie über die Menschenrechte in China im Allgemeinen geäussert, teilte das Weisse Haus in der Nacht zum Dienstag mit.

Der US-Präsident habe auch deutlich gemacht, «dass die amerikanischen Arbeitnehmer und Industrien vor den unfairen Handels- und Wirtschaftspraktiken der Volksrepublik China geschützt werden müssen».

Biden unterstrich nach Angaben des Weissen Hauses, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen, wonach Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen wird.

Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden «einseitige Bemühungen» ablehnten, den Status quo Taiwans zu ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse zu untergraben. Damit bezog sich Biden auf die Drohungen der kommunistischen Führung mit einer Eroberung Taiwans zur «Wiedervereinigung». Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.

Biden hob nach Angaben des Weissen Hauses auch hervor, dass sich die USA unverändert an das Taiwan-Gesetz von 1979 (Taiwan Relations Act) gebunden fühlen, mit dem sich die USA der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet haben. Unter Hinweis auf dieses US-Gesetz liefern die USA Waffen an Taiwan.

Das Weisse Haus teilte weiter mit, Biden habe betont, es müsse sichergestellt werden, dass der Wettbewerb zwischen den USA und China nicht in Konflikte ausarte. Die Kommunikationswege müssten offen bleiben.

Die Videokonferenz dauerte rund dreieinhalb Stunden. Aus dem Weissen Haus hiess es, das sei länger als erwartet gewesen. Das Gespräch sei respektvoll und offen verlaufen.