Biden gibt sich zuversichtlich: US-Zahlungsausfall ist zu verhindern

US-Präsident Joe Biden hat sich trotz der schwierigen Verhandlungen über eine Anhebung der amerikanischen Schuldenobergrenze zuversichtlich gezeigt, eine Krise abwenden zu können.

«Ich glaube immer noch, dass wir einen Zahlungsausfall verhindern können», sagte Biden am Samstag bei einem bilateralen Treffen mit dem australischen Premier Anthony Albanese am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima.

Auf die Frage, wie besorgt er über die Verhandlungslage sei, entgegnete er: «Überhaupt nicht.» Es handele sich um Verhandlungen, da gebe es immer verschiedene Phasen. Etwas gereizt reagierte Biden dabei auf Zwischenrufe eines Journalisten. «Seien Sie still», fuhr der Präsident den Reporter an.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karine Jean-Pierre, hatte zuvor in Hiroshima gesagt, die Verhandlungen gestalteten sich weiter schwierig: «Wir haben ernsthafte Differenzen.» Zuletzt waren die zähen Verhandlungen in Washington sogar vorübergehend unterbrochen worden – nachdem beide Seiten zuvor ermutigende Signale ausgesendet hatten.

Hintergrund ist, dass Anfang Juni ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. In den USA legt das Parlament in unregelmässigen Abständen eine solche Grenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf.

Diesmal ist das Prozedere ausgeartet in erbittertes parteipolitisches Gezerre, das gefährlich ist für die USA und darüber hinaus: Ein Zahlungsausfall der weltgrössten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen.

Wegen des innenpolitischen Streits hatte Bidens Teilnahme am G7-Gipfel in Japan zeitweise sogar auf der Kippe gestanden. Er sagte schliesslich den zweiten Teil seiner Auslandsreise – einen Besuch in Papua-Neuguinea und Australien – ab, um am Sonntag direkt nach den Beratungen in Hiroshima nach Washington zurückzukehren.