Auch Maine schliesst Trump von Vorwahlen aus

Etienne Sticher
Etienne Sticher, AFP

USA,

Nach Colorado schliesst auch Maine Donald Trump von den Vorwahlen aus. Die Behörden machen die «Aufstands-Verbot» gelten.

Donald Trump
Donald Trump wird in Maine von den Vorwahlen ausgeschlossen. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Maine schliesst Donald Trump von den Vorwahlen aus.
  • Der Präsidentschaftskandidat kann diesen Entscheid vor dem Supreme Court anfechten.

Donald Trumps Weg zur Präsidentschaft wird steiniger: Nach Colorado verbietet ihm auch der Maine, an den Vorwahlen im Bundesstaat teilzunehmen.

Die Wahlbehörden nutzen die gleiche Argumentation wie das Gericht in Colorado: So verbietet die US-Verfassung Personen, die ein Amt ausführten und gleichzeitig einen Aufstand anführten, erneut anzutreten. Trump sei dadurch «nicht für das Präsidentenamt qualifiziert». Der 14. Verfassungszusatz wird auch als «Aufstands-Verbot» bezeichnet.

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Donald Trump will erneut US-Präsident werden, zwei Bundesstaaten wollen seine Teilnahme an den Vorwahlen untersagen. - keystone

Die Chefin der Behörde, die Demokratin Shenna Bellows, bezieht sich damit also auf den Kapitol-Sturm am 6. Januar. Dieser hätte «auf Geheiss und mit Wissen und Unterstützung» des scheidenden Präsidenten stattgefunden. Trump hatte seine Anhänger kurz vor der Attacke aufgerufen, zum Kapitol zu marschieren und «auf Teufel komm raus» zu kämpfen

Bellows sagte aber auch, dass der Entscheid erst durchgesetzt wird, wenn der Supreme Court Stellung bezogen hat. Donald Trump, der als Favorit der Republikaner gilt, dürfte beide Wahlausschlüsse vor dem Supreme Court anfechten.

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