Zürich will mehr Einbürgerungen

Die stärkste Altersgruppe macht in Zürich die der 30- bis 39-Jährigen mit fast 100'000 Personen aus. Rund die Hälfte von ihnen hat keinen Schweizer Pass und kann weder wählen noch abstimmen. Durch die hohe ökonomische Integration der Gruppe entsteht ein grosses Demokratiedefizit, da die Menschen zwar Steuern zahlen, aber politisch nicht mitreden dürfen.

Gemäss Stadtpräsidentin Corine Mauch ein zunehmendes Problem für unsere Demokratie, wenn sich ein grosser Teil von hier lebenden Menschen nicht am politischen Geschehen beteiligen kann. Sie plant deshalb, die Zürcherinnen und Zürcher, welche die Wohnsitzfristen erfüllen, periodisch anzuschreiben und über «die Möglichkeiten einer Einbürgerung zu informieren. Wir begrüssen es sehr, wenn der Schritt zu einer Einbürgerung gemacht wird, sofern die Bedingungen erfüllt sind», so Mauch.

Schon letztes Jahr – vor der Verschärfung des Bürgerrechtsgesetzes – hat sich die Stadt Zürich brieflich an rund 40'000 Ausländerinnen und Ausländer gewandt. Menschen, die bereits länger in der Stadt leben, wurden darüber informiert, dass die Möglichkeit einer Einbürgerung besteht. Von Seiten der SVP wurde der Zürcher Stadtrat damals heftig kritisiert.

Auch für Christof Meier, Leiter Integrationsförderung der Stadt Zürich, ist das fehlende Wahl- und Stimmrecht bei dieser Personengruppe problematisch: «Faktisch sind wir fast soweit, dass in dieser Altersgruppe eine Minderheit über eine Mehrheit bestimmt», das gehe natürlich nicht. «Unser System basiert sehr stark auf demokratischen Prozessen.» Wenn die Menschen als Teil der Stadt verstanden werden sollen, müssten diese mitentscheiden können.