Spanien ruft bei Flüchtlingsaufnahme zu Koalition einiger EU-Staaten auf
Spaniens Aussenminister Borrell ruft zur europäischen Solidarität auf. Wenn nicht alle EU-Staaten mitziehen müsse eine kleine Koalition her.
Das Wichtigste in Kürze
- Der spanische Aussenminister ruft in Sachen Migration zur Solidarität auf.
- Auch eine kleine Koalition mit Deutschland, Frankreich und Spanien sei möglich.
Spaniens Aussenminister Josep Borrell hat angesichts des Andrangs von Flüchtlingen auf sein Land zu europäischer Solidarität aufgerufen. Wenn in der EU nicht alle Staaten mitziehen wollten, müsse «eine kleine Koalition von Ländern um Deutschland, Frankreich und Spanien vorangehen», sagte Borrell dem Düsseldorfer «Handelsblatt». Die Zahl der nach Spanien einreisenden Migranten war zuletzt deutlich gestiegen, auch wegen der Abschottungspolitik Italiens.
Der spanische Aussenminister lobte die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Borrell nannte dabei ausdrücklich die Öffnung der Grenzen durch Merkel im Jahr 2015. «Für mich hat die Bundeskanzlerin schlichtweg die Ehre Europas gerettet», sagte der sozialistische Politiker.
Zu der von ihm angestrebten Vorreiter-Gruppe in der EU sagte Borrell, diese solle der «Politik der Angst» entgegentreten, die rechtspopulistische Regierungen derzeit praktizierten, und ihr eine konstruktive Lösung gegenüberstellen. Dabei solle es auch Anreize für Herkunftsländer illegaler Migranten geben, diese wieder aufzunehmen. Borrell schlug dazu vor, die europäischen Staaten könnten für jeden zurückgeschickten Einwanderer aus demselben Land einen legalen Migranten aufnehmen und diesen ausbilden.
Der Aussenminister sprach von einer «Art europäisch-afrikanischem Erasmus» in Anlehnung an das gleichnamige europäische Studentenaustauschprogramm. Nach der Ausbildung sollten die Menschen dann aber wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren und ihr Wissen dort der heimischen Wirtschaft zur Verfügung stellen. Spanien hat ein ähnliches Abkommen bereits mit Marokko geschlossen und laut Borrell keine Probleme mit Rückführungen dorthin.
